Trump schürt Konflikte mit Europäern – Kritik an Deutschland

By Deutsche Presseagentur Brüssel (dpa) – US-Präsident Donald Trump hat die Konflikte mit den europäischen Verbündeten bei seinem ersten Besuch in Brüssel weiter geschürt. Den Nato-Partnern warf Trump vor, nicht genug Geld für das Militär auszugeben. Bundeskanzlerin Angela Merkel machte erneut deutlich, dass sie dies anders sieht. Bei der EU-Spitze habe der US-Präsident sich über den deutschen Handelsüberschuss …

Source:: Landeszeitung.de – Nachrichten

USA: Trump will Recht vor Oberstem Gerichtshof

US-Präsident Donald Trump will die von ihm verhängten Einreiseverbote vom Obersten Gerichtshof der USA prüfen lassen.

Washington – US-Präsident Donald Trump will im Streit um Einreiseverbote in die USA vor den Obersten Gerichtshof der Vereinigten Staaten ziehen. Das Justizministerium in Washington kündigte am Donnerstag (Ortszeit) die Berufung gegen ein Urteil an.

Mit dem Gerichtsentscheid blieb Trumps Dekret zu einem Einreiseverbot für Bürger von sechs überwiegend muslimischen Staaten vorerst ausgesetzt. Justizminister Jeff Sessions erklärte, der Präsident halte aber an seiner Absicht fest, „die nationale Sicherheit des Landes zu stärken». Deshalb lege er Rechtsmittel vor dem Obersten Gerichtshof ein.

Ein Bundesberufungsgericht in Richmond im Bundesstaat Virginia hatte die weitere Aussetzung von Trumps Erlass zuvor damit begründet, er zeuge von „religiöser Intoleranz, Feindseligkeit und Diskriminierung».

Das Präsidialdekret sieht vor, dass sämtliche Bürger der mehrheitlich muslimischen Staaten Iran, Jemen, Libyen, Somalia, Sudan und Syrien 90 Tage lang nicht in die USA einreisen dürfen. Ausserdem enthält das Dekret ein generelles, mindestens 120 Tage geltendes Einreiseverbot für alle Flüchtlinge. Der Präsident bezeichnet das Dekret als notwendige Massnahme zum Schutz vor der Terrorgefahr.

Source:: Blick.ch – Ausland

Trump will Einreisestopp durch Oberstes Gericht durchsetzen

By Wiener Zeitung | www.wiener-zeitung.at US-Präsident Donald Trump will im Streit um Einreiseverbote vor den Obersten Gerichtshof der Vereinigten Staaten ziehen. Das Justizministerium in Washington kündigte am Donnerstag (Ortszeit) Berufung gegen ein Urteil an, mit dem Trumps Dekret zu einem Einreiseverbot für Bürger von sechs überwiegend muslimischen Staaten vorerst ausgesetzt bleibt. Justizminister Jeff Sessions erklärte, der Präsident halte an seiner Absicht fest, „die nationale Sicherheit des Landes zu stärken“…

Source:: Wiener Zeitung – Welt Nachrichten

Berichte: Jared Kushner im Fokus von FBI-Untersuchungen

By Deutsche Presseagentur Washington (dpa) – Jared Kushner, Schwiegersohn und einer der engsten Berater von US-Präsident Donald Trump, steht laut NBC im Fokus der Russland-Untersuchungen des FBI. Der Sender beruft sich auf mehrere nicht genannte Quellen in der US-Regierung. Die Ermittler gingen davon aus, dass Kushner relevante Informationen habe, heißt es. Ihre Untersuchungen bedeuteten nicht, dass sie ihn …

Source:: Landeszeitung.de – Nachrichten

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