Trumps Ex-Chefstratege: Steve Bannon nach Entlassung wieder bei „Breitbart News“

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Nach wochenlangen Spekulationen hat Steve Bannon seinen Posten als Chefstratege im Weißen Haus aufgegeben – seine ultrarechten Ideen will er aber weiter offensiv propagieren. Kurz nachdem US-Präsident Donald Trump am Freitag seine Trennung von Bannon hatte verkünden lassen, sagte dieser in einem Interview, er werde weiter gegen Trumps „Widersacher in den Krieg“ ziehen. Bannon kehrte an die Spitze des ultrarechten Internetportals „Breitbart News“ zurück.

Bannon und der Stabschef im Weißen Haus, Ex-General John Kelly, hätten sich darauf geeinigt, dass „heute Steves letzter Tag“ sei, teilte Trumps Sprecherin Sarah Huckabee Sanders in Washington mit. „Wir danken ihm für seine Dienste und wünschen ihm alles Gute.“

„Ziehe für Trump in den Krieg“

Nur wenige Stunden später stellte Bannon klar, dass er damit keineswegs von der Bildfläche verschwinde. „Wenn es da draußen Verwirrung geben sollte, lassen Sie mich das klar stellen: Ich verlasse das Weiße Haus und ziehe für Trump gegen seine Widersacher in den Krieg“, sagte der 63-Jährige der Nachrichtenagentur Bloomberg. Dies richte sich gegen Trumps Gegner „im Kapitol, in den Medien, in Amerikas Unternehmen“.

„Breitbart News“ teilte mit, dass Bannon noch am Freitag wieder die Führung des Internetportals übernommen habe. „Die populistisch-nationalistische Bewegung ist heute viel stärker…<a target="_blank" rel="nofollow" href="http://www.mz-web.de/politik/trumps-ex-chefstratege-steve-bannon-nach-entlassung-wieder-beibreitbart-news28192750″>Lesen Sie den ganzen Artikel bei mz-web

Source:: MZ – Politik

Blockaden und Kontrollen: Wie deutsche Städte auf den Terror reagieren

Der Terroranschlag von Barcelona hat die Debatte um die Sicherung deutscher Großstädte neu entfacht. Der Deutsche Städtetag unterstützte die Forderung von Mecklenburg-Vorpommerns Innenminister Lorenz Caffier (CDU), Innenstädte durch bauliche Maßnahmen wie Poller besser zu schützen.

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund warnte in der „Heilbronner Stimme» davor, Städte zu „Festungen» auszubauen. Deutsche Großstädte reagieren auf unterschiedliche Weise auf den Terror.

HAMBURG hat keine konkreten Pläne, zusätzliche Poller oder Blockaden in Fußgängerbereichen oder Einkaufszonen zu installieren. Es mache wenig Sinn, nach den Vorfällen in Aktionismus zu verfallen, sagte eine Sprecherin der Innenbehörde. „Sicherheit wird in Hamburg generell groß geschrieben.»

In BREMEN sagte eine Sprecherin des Innensenators, feste Poller etwa am Eingang von Fußgängerzonen seien bisher nicht geplant. Dafür gebe es zu viele Möglichkeiten für einen potenziellen Anschlag.

Die Stadt KIEL steht Caffiers Vorschlag dagegen positiv gegenüber. Aber nur „sehr starke und große Poller» könnten auch Lastwagen aufhalten, sagte Stadtsprecher Arne Gloy. Das Sicherheitskonzept zur Segelregatta Kieler Woche im vergangenen Juni sollte vor allem die Innenstadt vor Angriffen schützen. „Poller allein hätten dafür nicht ausgereicht. Es waren deutlich größere und schwerere Sperren erforderlich.»

MÜNCHEN hat die Sicherheitsvorkehrungen für das Oktoberfest erneut angepasst und verschärft – allerdings schon vor Barcelona. Als Konsequenz aus früheren Anschlägen mit Lastwagen in Nizza, Berlin und London wird der Lieferverkehr dieses Jahr noch strenger kontrolliert.

In NÜRNBERG gibt es derzeit keine Planungen, Veranstaltungsorte durch Poller abzuriegeln. „Natürlich diskutieren wir verwaltungsintern, welche Maßnahmen zum Schutz sinnvoll sein könnten – und das nicht erst seit Barcelona», sagte Stadtsprecher Siegfried Zelnhefer. Eine Entscheidung sei aber noch nicht gefallen.

In STUTTGART und anderen Städten Baden-Württembergs seien bei Veranstaltungen bereits tonnenschwere Fahrzeuge im Einsatz gewesen, um als Hindernisse Attentate mit Fahrzeugen zu verhindern, sagte Landesinnenminister Thomas Strobl (CDU). Die Sicherheitsmaßnahmen bei Wahlkampfauftritten oder Festen würden

Source:: Stern – Politik

Rotraud Perner trat aus SPÖ aus

By Wiener Zeitung | www.wiener-zeitung.at Die Psychoanalytikerin Rotraud Perner ist aus der SPÖ ausgetreten. Als Grund nannte sie am Samstag gegenüber der APA und in einem offenen Brief ihrer Meinung nach frauenverachtende Aussagen von Bundesgeschäftsführer Georg Niedermühlbichler. Perner war in den 1970er- und 1980er-Jahren selbst für die SPÖ Bezirksrätin und Landtagskandidatin. Nun meinte sie nur mehr: „Mir reicht’s!“ „Für wie dumm hält mich meine Partei SPÖ“, meinte Perner in ihrem Brief, „dass ich nicht merke…

Source:: Wiener Zeitung – News Politik

Nach Anschlag in Barcelona: Spanische Regierung hält Islamisten-Zelle für zerschlagen

Nach dem Anschlag von Barcelona hält die spanische Regierung die Terrorzelle für zerschlagen. Dies sagte Innenminister Juan Ignacio Zoido. Darin hätten die Sicherheitsexperten der Madrider Regierung auf einem Treffen übereingestimmt.

„Wir können sagen, dass die Zelle von Barcelona total zerschlagen ist – und zwar auf der Grundlage der Personen, die ums Leben gekommen sind oder die festgenommen worden sind, sowie aufgrund der Identifizierungen, die vorgenommen wurden», so Zoido. Die spanische Regierung lehnte es auch ab, die Terrorwarnstufe anzuheben.

In Spanien gilt bereits seit zwei Jahren die zweithöchste Terrorwarnstufe 4. Sie bedeutet, dass ein „erhebliches Risiko eines terroristischen Anschlags» besteht. Allerdings würden die Sicherheitsvorkehrungen ab sofort verschärft, kündigte Zoido an. Einzelheiten wollte er aus Sicherheitsgründen nicht nennen.

Nach der Terrorattacke mit einem Lieferwagen in Barcelona ist der Haupttäter allerdings möglicherweise noch auf freiem Fuß. Bei der Attacke in Barcelona am Donnerstag waren mindestens 13 Menschen getötet worden. Eine Frau starb zudem nach einem vereitelten Angriff in der Küstenstadt Cambrils.

Medienberichten zufolge richtet sich die Aufmerksamkeit der Polizei auf einen derzeit flüchtigen 22 Jahre alten Marokkaner. Dabei handele es sich um den Bruder eines der getöteten Terrorverdächtigen von Cambrils. Demnach stammt er aus Ripoll rund 100 nördlich von Barcelona.

Die Ermittler gehen derzeit von einem Netzwerk von zwölf Verdächtigen aus. Fünf von ihnen wurden in Cambrils getötet, vier wurden festgenommen. Drei weitere sind noch nicht gefunden. Einer oder zwei von ihnen könnten bei der Explosion in dem Wohnhaus in Alcanar am Mittwoch umgekommen sein. Die Beamten vermuten, dass die Gruppe dort Sprengstoff für ein noch größeres Attentat als das in Barcelona vorbereitete.

Die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) reklamierte die Angriffe in Spanien für sich. Mehrere Glaubenskämpfer hätten sie in zwei Gruppen ausgeführt und „Kreuzfahrer» ins

Source:: Stern – Politik

Todestag von Rudolf Heß: Proteste gegen Neonazi-Demonstration in Berlin

Einige Hundert Menschen aus linken Gruppen haben einen Protestzug gegen eine Neonazi-Demonstration in Berlin-Spandau gestartet. Die Teilnehmer liefen in der Nähe des Bahnhofs los, wo auch die Rechtsextremisten starten wollten.

Bis zum Mittag hatten sich rund 500 Neonazis versammelt. Nach Polizeiangaben wurden sie in Zelten „intensiv vorkontrolliert». Rund 1000 Polizisten sind im Einsatz, um Zwischenfälle zu verhindern, wie ein Sprecher mitteilte.

Die Demonstration anlässlich des 30. Todestags des Hitler-Stellvertreters Rudolf Heß ist laut Innensenator Andreas Geisel (SPD) mit hohen Auflagen verbunden. „Ein Verbot wäre mir sehr sympathisch gewesen, wir haben das sehr sorgfältig geprüft und festgestellt, dass die freiheitlich-demokratische Grundordnung leider auch für Arschlöcher gilt», sagte er dem RBB-Inforadio.

Source:: Stern – Politik

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