Thomas de Maizière fällt nach seiner Amtszeit als Innenminister ein fragwürdiges Fazit

By Lennart Pfahler

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  • Thomas de Maizière lobt in einem Interview sein Krisenmanagement

  • Er vergisst dabei wohl, wie sehr er Teile der Bevölkerung in Ernstfällen verunsichert hatte

Vor allem ein Satz von Bundesinnenminister Thomas de Maizière wird von seiner Amtszeit im Gedächtnis bleiben. Für den CDU-Politiker ist es ein wenig schmeichelhafter.

„Ein Teil dieser Antworten würde die Bevölkerung verunsichern“, sagte der Innenminister im November 2015 nachdem ein Fußball-Länderspiel in Hannover wegen einer Terror-Drohung abgesagt werden musste. Die Menschen wollten den Grund wissen, aber de Maizière schwieg.

Die Empörung war groß – und die Verunsicherung umso größer. Viele warfen dem Innenminister damals ein miserables Krisenmanagement vor.

De Maizière ist mit seiner Amtszeit gut zufrieden

De Maizière hat wohl anderes vor Augen, wenn er auf seine Amtszeit zurückblickt. „Es ist wichtig, als Innenminister keine Panik zu schüren, auch in sehr ernsten Lagen. (…) Das denke ich, ist mir gelungen“, sagte der CDU-Politiker der „Welt am Sonntag“.

Er sei zudem zufrieden, „dass es mir gelungen ist, eine Menge für die Verbesserung der Sicherheit in unserem Land erreicht zu haben“.

Was der Innenminister verschweigt: Erst im April musste er den Kriminalitätsbericht vorstellen, nach dem die Zahl der registrierten Gewaltverbrechen im Jahr 2016 um über 6 Prozent im Vergleich zum Vorjahr gestiegen war.

Zugenommen haben vor allem die gefährliche und schwere Körperverletzung um 9,9 Prozent und Vergewaltigung und Nötigung um 12,8 Prozent.

„NZZ“: „Es steht eine bessere Alternative parat“

Auch der Terroranschlag auf dem Berliner Breitscheidplatz im Dezember vergangenen Jahres trübt wohl bei vielen Deutschen noch immer das Bild von der Sicherheitslage des Landes.

Die Schweizer „NZZ“ stellt de Maizière auch deshalb ein eher durchwachsenes Zeugnis aus. Die renommierte Zeitung hat sechs Wochen vor der Bundestagswahl das dritte Kabinett der Kanzlerin Merkel bewertet. Ihr Fazit: „De Maizière unternahm wenig. Hatte in der Krise kein System.“

Gewinnt die Union bei der Bundestagswahl, steht

Source:: The Huffington Post – Germany

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