Newsblog zu GroKo-Sondierungen: Endspurt in Berlin – Steinmeier appelliert an Sondierer

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Mehr als 100 Tage nach der Bundestagswahl im September steht Deutschland noch ohne Regierung da. Nach einem ersten Treffen haben sich CDU, CSU und später auch die SPD für die Aufnahme von Sondierungen über eine große Koalition entschieden.

Die Sondierungsteams treffen sich seit 7. Januar fünf Tage lang. Anschließend soll eine gemeinsame Erklärung zum Sondierungsergebnis vorgelegt werden.

Vor dem Hintergrund des Scheiterns der Jamaika-Sondierungen hatte der Parteitag der Sozialdemokraten im Dezember nach zähem Ringen der Aufnahme von Sondierungen mit der Union zugestimmt. Die Themen Europa, Finanzen, Soziales, und Flüchtlinge dürften die Sondierungen bestimmen. (red)

Wir halten Sie im Folgenden über den aktuellen Stand der Sondierungen auf dem Laufenden.

11. Januar

19.16 Uhr: Steinmeier ruft Sondierer zu Verantwortung auf

In der Schlussphase der Sondierungen für eine Regierungsbildung hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier CDU, CSU und SPD an ihre Verantwortung erinnert. Sie seien nicht nur ihren Parteien und der eigenen politischen Zukunft verpflichtet, sondern hätten auch große Verantwortung für Europa und die internationale Politik, sagte das Staatsoberhaupt in Berlin. Die Unterhändler der drei Parteien mussten noch „dicke Brocken“ bei den Themen Steuer und Finanzen sowie Migration und Flüchtlingsnachzug, Arbeitsmarkt, Gesundheit, Pflege, Renten und Europa aus dem Weg räumen.

19.00 Uhr: Die Geschichte der bisherigen GroKos

Dreimal hat die SPD im Bund als Juniorpartner von CDU-Kanzlern regiert – zweimal ist es den Sozialdemokraten schlecht bekommen. Und einmal bestens. Ein Überblick über die vergangenen Bündnisse der beiden größten Volksparteien.

14:01 Uhr: Haseloff: „Wir kriegen das hin“

Sachsens-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) erwartet einen erfolgreichen Abschluss der schwarz-roten Sondierungsgespräche. „Wir sind optimistisch und wir kriegen das, denke ich, heute hin“, sagte Haseloff am Donnerstag am Rande der Verhandlungen in Berlin auf die Frage nach seiner Stimmung.

Zu Knackpunkten der Gespräche sagte Haseloff: „Das muss jetzt noch heiß und hart diskutiert werden. Ich glaube aber, dass wir alle so problemorientiert unterwegs sind, dass wir heute die Lösung finden.“

Source:: MZ – Politik

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