Deutschland: Sieg für GroKo-Gegner in Sachsen-Anhalt

Trotz eher schlechten Vorzeichen optimistisch, was das Zustandekommen einer so genannten GroKo, einer grossen deutschen Regierungskoalition aus SPD, CDU und CSU angeht: der frühere SPD-Parteichef und derzeitige Aussenminister Sigmar Gabriel (in einer Aufnahme vom 8. Januar 2017).

Berlin/Wernigerode – Bei der ersten Abstimmung an der SPD-Basis über die Aufnahme von Verhandlungen mit CDU und CSU für eine grosse deutsche Regierungskoalition (GroKo) haben die Gegner gesiegt. Mit einer Stimme Mehrheit stimmten sie am Landesparteitag Sachsen-Anhalt für den Juso-Antrag.

„Die SPD Sachsen-Anhalt spricht sich, insbesondere unter Berücksichtigung der ersten Ergebnisse der Sondierungen mit CDU und CSU, gegen eine erneute grosse Koalition aus», heisst es in dem am Samstag in Wernigerode beschlossenen Papier. Zur Begründung wird angeführt, dass verlässliches Regieren mit der Union aktuell nicht möglich sei.

Die SPD lässt am 21. Januar erstmals nach Sondierungsgesprächen einen Bundesparteitag über die Aufnahme förmlicher Koalitionsverhandlungen zu Bildung einer deutschen Regierung entscheiden.

Sachsen-Anhalt schickt 7 der 600 Delegierten. Sie müssen sich an das Votum des Parteitags nicht zwingend halten. Falls der Parteitag mit Ja den Weg für Verhandlungen frei macht, stimmen am Ende die Mitglieder in ihrer Gesamtheit über den dann auszuhandelnden Koalitionsvertrag ab.

Umso eindringlicher wirbt die SPD-Führung um Zustimmung der Basis auf dem Parteitag in einer Woche. Auch die Vize-Vorsitzenden Malu Dreyer und Manuela Schwesig – beide lange skeptisch gegenüber einem solchen Bündnis – setzen sich nach der Einigung in den Sondierungen mit CDU und CSU dafür ein.

Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Dreyer sagte der Nachrichtenagentur dpa, manchmal könnten auch „Zweckgemeinschaften ganz gute Arbeit leisten». Ihre Amtskollegin aus Mecklenburg-Vorpommern, Schwesig, sagte im Sender NDR, die Bürger erwarteten, dass endlich eine Regierung zustande komme.

Vor der Entscheidung der Delegierten in Sachsen-Anhalt hatte Aussenminister Sigmar Gabriel bei ihnen für eine Neuauflage von Schwarz-Rot getrommelt. Gleichzeitig kritisierte er das Entscheidungsverfahren der SPD mit einem zwischengeschalteten Parteitag.

Die Entscheidung müsse den SPD-Mitgliedern überlassen bleiben, sagte der frühere Parteichef. Das Verfahren sei nicht nur ein Misstrauensbeweis gegenüber dem Parteivorstand. „Das ist auch ein Misstrauen gegenüber der eigenen Basis», sagte Gabriel.

Das Sondierungspapier bezeichnete Gabriel als ein „sehr

Source:: Blick.ch – Ausland

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