Opposition ruft zum Protestmarsch

Ungarn. Zehntausende wollen gegen Wahlbetrug demonstrieren. Orbán-Gegner müssen sich noch erneuern

Aus


Budapest
Katalin PálfyEine Woche nach den Parlamentswahlen, die mit 48 Prozent der Stimmen eine Zweidrittelmehrheit für Viktor Orbán gebracht haben, ist die ungarische Opposition ratlos. Mit so einem Triumph der FIDESZ hat niemand gerechnet, selbst die Regierungspartei nicht. Die Oppositionsparteien suchen nach Erklärungen für ihr Fiasko und schieben einander gegenseitig die Schuld zu.

Dass in der Opposition schnell personelle Konsequenzen gezogen wurden, liefert auch keine Antwort auf das „Warum?“. Gábor Vona, Chef der rechtsextremen


Jobbik
, war schon am Wahlabend zurückgetreten. Unter seiner Leitung hatte die Partei einen gemäßigteren Ton angeschlagen und einen Wandel Richtung Volkspartei versucht. Damit hat sie aber die Zahl ihrer Mandate nicht steigern können. Obwohl sie mit 19 Prozent der Stimmen immer noch zweitstärkste Partei ist, ist das eine bittere Enttäuschung für die Bewegung, die sich vor allem in den ländlichen Bezirken einen Zuwachs erhofft hatte. Ob Jobbik unter der neuen Führung zur radikalen Richtung zurückkehrt, ist völlig offen.

Die Sozialisten, die mit zwölf Prozent der Stimmen als drittgrößte Partei ins Parlament kommen, suchen ebenfalls eine neue Führung. Ihr Parteichef


Gyula Molnár
ist am Tag nach den Wahlen zurückgetreten. Der scheidende Vorsitzende der Sozialisten sieht vor allem bei Ferenc Gyurcsánys Demokratischer Koalition (DK) und der Grünpartei LMP die Schuld dafür, dass FIDESZ eine Zweidrittelmehrheit erzielen konnte.

Anders als 2014 kam es diesmal zu keiner breiten Allianz der Linksparteien. Oppositionelle Kandidaten sind zwar in 30 Wahlbezirken zugunsten anderer Oppositionspolitiker zurückgetreten, es gab allerdings nur sechs Wahlbezirke, wo nur ein Kandidat ins Rennen gegen die FIDESZ ging. Laut Nachwahlanalysen hätte eine engere Zusammenarbeit der linken Opposition zwar nicht zu einem Regierungswechsel führen, aber die

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Source:: Kurier.at – Politik

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