Macrons Rede erntet Lob wie Kritik

By armin.arbeiter@yahoo.de (Armin Arbeiter)

Straßburg. Der französische Präsident sprach vor dem EU-Parlament von seinen Visionen für Europa.

Die Rede von Frankreichs Staatspräsident


Emmanuel Macron
ist im Europaparlament in Straßburg am Dienstag großteils mit starker Zustimmung aufgenommen worden. So erklärte etwa EVP-Fraktionschef Manfred Weber, das Europaparlament „hat lange auf einen proeuropäischen französischen Präsidenten gewartet“. Kritik gab es vor allem von den rechtspopulistischen Fraktionen.
Die Schlüsselfrage sei, wer die Macht in Europa habe, „das Volk oder einige Eliten“, sagte Weber. Deshalb brauche man auch angesichts der kommenden EU-Wahlen „nichts Neues erfinden. Wir müssen nur das umsetzen, was Europa ausmacht, was über Jahre erkämpft wurde, die parlamentarische Demokratie“. Macron hatte zur Verteidigung der „europäischen Demokratie“ gegenüber autoritären Tendenzen aufgerufen. „Ich möchte nicht zu einer Generation der Schlafwandler gehören“, sagte er. „Ich möchte zu einer Generation gehören, die standhaft entschieden hat, ihre Demokratie zu verteidigen.“ Der Staatspräsident betonte: „Gegenüber dem Autoritarismus, der uns überall umgibt, ist die Antwort nicht die autoritäre Demokratie, sondern die Autorität der Demokratie.“
Zum Thema Westbalkan sagte er, er sei für eine Angliederung an die Europäische Union, aber „wir würden keine Erweiterung unterstützen, solange es keine Vertiefung Europas gibt“. Der Westbalkan dürfe deshalb nicht zu Russland oder zur Türkei tendieren. „Es kann aber auch kein Europa geben, das mit 28 und dann 27 nur noch schwerwiegend funktioniert. Da kann man sich doch nicht der Illusion hingeben, dass es mit 32 übermorgen besser funktioniert“. Dabei bekannte sich Macron neuerlich zu einem „Vorankommen mit einem harten Kern“. Es gebe viele Länder, die hinter Europa stehen. „Aber es ist natürlich wichtig, dass die, die nicht vorankommen wollen, die anderen nicht blockieren

Source:: Kurier.at – Politik

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