Streit um Bialowieza-Wald: EU-Richter entscheiden: Polen muss Abholzung im Urwald stoppen

<a target="_blank" rel="nofollow" href="https://www.stern.de/politik/ausland/polen-legt-die-axt-an-urwald-an-eugh-urteil-zum-bialowieza-wald-7944962.html?utm_campaign=politik&utm_medium=rssfeed&utm_source=standard“ >

Die Abholzung Zehntausender Bäume im geschützten polnischen Bialowieza-Urwald verstößt gegen das Naturschutzrecht der Union. Dies entschied der Europäische Gerichtshof (EuGH) in einem am Dienstag in Luxemburg verkündeten Urteil auf die Klage der EU-Kommission. Polen hatte die erheblichen Baumfällarbeiten in Europas letztem Urwald mit der angeblichen Ausbreitung des Borkenkäfers gerechtfertigt.

Der Bialowieza-Urwald gilt als einer der letzten intakten Urwälder Europas mit einer beispiellosen Vielfalt an Pflanzen und Tieren. Bisons und Elche grasen zwischen grünem Geäst, turmhohe Tannen und Eichen ragen in den Himmel, dazwischen moosig-modriges Totholz auf verwunschenen Lichtungen.

Streit zwischen der EU und Polen: Worum ging es vor dem EuGH?

Die EU-Kommission hatte die polnische Regierung wegen Verstößen gegen EU-Naturschutzrecht verklagt. Der Bialowieza-Wald, der sich von Polen weit nach Weißrussland erstreckt, ist nicht nur Unesco-Weltnaturerbe. Auf polnischer Seite sind rund 63.000 Hektar auch als Natura-2000-Gebiet nach EU-Recht besonders geschützt. Das bedeutet unter anderem strenge Auflagen für die Forstwirtschaft. Die Regierung in Warschau erlaubte trotzdem 2016, in dem Urwald fast drei Mal so viel Holz einzuschlagen wie vorher. Allein 2017 wurden nach offiziellen Angaben 150.000 Bäume gefällt.

Wieso hatte Polen so entschieden?

Die Regierung begründete das Fällen so vieler Bäume damit, den Urwald vor einer Borkenkäferplage zu schützen. Bis heute ist sie der Auffassung, auch nach EU-Recht legal gehandelt zu haben. Naturschützer vermuten dagegen Profitinteressen hinter der verstärkten Forstwirtschaft.

Gab es vor dem Luxemburger Urteil Hinweise, wie der Fall ausgehen könnte?

<a target="_blank" rel="nofollow" title="Krzywy Las in Polen: Dieser seltsame Wald birgt ein Geheimnis" href="https://www.stern.de/reise/europa/schief-gewickeltseltsamer-wald-in-polen-7568984.html?utm_campaign=politik&utm_medium=rssfeed&utm_source=standard“>Seltsamer Wald in Polen 11.50Ja. Zum einen hatte das Gericht im Dezember in einer vorläufigen Entscheidung Polen zum sofortigen Stopp des Holzeinschlags verdonnert und für den Fall der Nichtbeachtung mit 100.000 Euro Zwangsgeld pro Tag gedroht. Polen stellte die Arbeiten daraufhin ein. Im Hauptsacheverfahren stützte EuGH-Generalanwalt Yves Bot dann in einem Gutachten die Auffassung, dass EU-Recht verletzt worden sei, genauer:

Source:: Stern – Politik

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