Alles in Ordnung im 19. Bundestag: Nicht nur Alice Weidel wurde angezählt: Die Bundestag-Rüffel im Überblick

By Florian Schillat

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Die AfD hat mal wieder für einen kleinen Skandal gesorgt. „Frau Kollegin Weidel, Sie haben in Ihrer Rede unter anderem die Formulierung ‚Kopftuchmädchen … und sonstige Taugenichtse‘ gebraucht. Damit diskriminieren Sie alle Frauen, die ein Kopftuch tragen“, mahnte Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble die AfD-Fraktionschefin nach ihrer Rede. „Dafür rufe ich Sie zur Ordnung.“ Binnen kürzester Zeit dominierte der Eklat die Schlagzeilen.

Was ist passiert? Der Sitzungsleiter kann „zur Wiederherstellung der Ordnung bei Störungen in den Plenarsitzungen“ auf einen breiten Katalog an Maßnahmen zurückgreifen. Indem er Parlamentariern etwa das Wort entzieht, sie von Beratungen ausschließt, einen Ordnungsruf oder eine Rüge ausspricht, Äußerungen als unparlamentarisch zurückweist. Es sind allesamt unangenehme, aber in der Regel rein formelle Rüffel für die Abgeordneten und ihre Fraktionen. Zumal: Ob eine Maßnahme ausgesprochen werden muss, liegt im Ermessen des Sitzungsvorsitzenden. Doch auch die Bundestagsabgeordneten haben den Rüffel gegen Alice Weidel gewissermaßen goutiert, als sie ihren <a target="_blank" rel="nofollow" href="https://www.stern.de/politik/deutschland/alice-weidel-legt-einspruch-gegen-ruege-im-bundestag-ein-und-verliert-7987624.html“ target=“_blank“>Einspruch gegen den Ordnungsruf mit einer breiten Mehrheit abbügelten.

In der Tat ist die AfD im aktuellen Bundestag der Spitzenreiter, was eingefangene Ordnungsmaßnahmen angeht: Von drei Ordnungsmaßnahmen fallen zwei auf die AfD. Viel ist das im Vergleich zu früheren Wahlperioden aber (noch) nicht.

Krawall im 10. Bundestag

In einer Statistik des Bundestags (Stand: 23. März 2018), die dem stern vorliegt, wird zwischen Ordnungsrufen, Rügen und unparlamentarischen Äußerungen unterschieden. So wurden allein in der 1. Wahlperiode (von 1949 bis 1953) insgesamt 175 dieser Ordnungsmaßnahmen (davon 156 Ordnungsrufe) gezählt. In der 10. Wahlperiode (1983 bis 1987) wurden sogar insgesamt 226 Maßnahmen ergriffen, aber nur 132 Ordnungsaufrufe ausgesprochen. In der 11. Wahlperiode (1987 bis 1990) wurden insgesamt 131 Maßnahmen, davon 75 Ordnungsrufe, gezählt.

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Im direkten Vergleich erscheint die zurückliegende 18. Wahlperiode (2013 bis 2017) in dieser Hinsicht beinahe harmonisch. Dort wurden insgesamt

Source:: Stern – Politik

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