Showdown vertagt: May laviert durch Brexit-Machtprobe im Parlament

Die britische Premierministerin Theresa May ist den befürchteten Niederlagen im Streit um den Brexit-Kurs des Landes im Parlament diese Woche entgangen.

Eine zweitägige Debatte über Änderungen des Oberhauses am EU-Austrittsgesetzes endete am Mittwoch ohne eine größere Schlappe für die Regierung.

Bei mehreren Abstimmungen am Abend lehnten die Abgeordneten sowohl Zusätze ab, die eine Mitgliedschaft Großbritanniens in der Zollunion mit der EU vorsahen, als auch Pläne, das Land im europäischen Binnenmarkt zu halten.

Bei den Abstimmungen zeigte sich aber deutlich, dass die Premierministerin nicht in jedem Fall auf eine Mehrheit für ihren Brexit-Kurs setzen kann. May regiert seit der vorgezogenen Parlamentswahl im vergangenen Jahr mit hauchdünner Mehrheit. Medienberichten zufolge stimmten mehrere Abgeordnete ihrer konservativen Fraktion für eine Mitgliedschaft des Landes im Binnenmarkt. Auch die Opposition ist in der Frage zerstritten. Labour-Chef Jeremy Corbyn hatte seine Fraktion zur Enthaltung aufgerufen. Berichten zufolge stimmten trotzdem 75 Labour-Abgeordnete für den Binnenmarkt, 15 dagegen.

Die Abstimmung über eine Zollunion mit der EU fiel mit 298 zu 325 Gegenstimmen äußerst knapp aus. May hatte mit einer entschärften Version des Gesetzestextes zumindest ein „Zollabkommen» mit der EU in Aussicht gestellt und so die proeuropäischen Rebellen vorerst besänftigt.

Mitglieder einer Zollunion vereinbaren gemeinsame Zölle an ihren Außengrenzen, an den Binnengrenzen werden keine Abgaben erhoben. Grenzkontrollen für Waren sind überflüssig. Bliebe Großbritannien in der Zollunion, würde das vor allem die Frage nach einer festen Grenze zwischen Nordirland und dem EU-Mitglied Republik Irland lösen. Bliebe Großbritannien gar im Binnenmarkt, würde sich mit dem Brexit nur wenig ändern. Die britische Regierung will bislang sowohl die Zollunion als auch den Binnenmarkt verlassen.

Bereits am Dienstag war May nur haarscharf einer Niederlage gegen die Opposition und EU-freundliche Rebellen aus ihrer Konservativen Partei entgangen. Es ging dabei um die Frage, ob das Parlament die Regierung an den

Source:: Stern – Politik

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