Streit um Homosexuellen-Rechte: Polen wegen Grundrechte-Erklärung in der EU isoliert

Bei Beratungen über die Umsetzung der europäischen Grundrechte-Charta ist es am Donnerstag im Kreis der EU-Justizminister zum Eklat mit Polen gekommen. Das Land protestierte nach Angaben von Diplomaten gegen einen Hinweis auf die Diskriminierung von Schwulen und Lesben und trug eine geplante Erklärung der Minister nicht mit. Der österreichische Verfassungsminister Josef Moser bestätigte den Vorgang am Abend.

Teilnehmer berichteten aus der Sitzung, die Spannung im Raum sei deutlich spürbar gewesen. Einige Vertreter hätten es als Schande bezeichnet, dass sich die EU-Länder nicht auf eine gemeinsame Position beim Thema Grundrechte hätten einigen können. „Das ist ein präzedenzloser Vorgang“, hieß es in Teilnehmerkreisen.

Streit entzündet sich wegen Diskriminierungs-Hinweis sexueller Minderheiten

Polen steht seit knapp einem Jahr wegen möglicher Gefährdung von EU-Grundwerten am Pranger. Die EU-Kommission hat ein Rechtsstaatsverfahren eröffnet, weil sie die Justizreformen der nationalkonservativen Regierung als Risiko für die…Lesen Sie den ganzen Artikel bei mz-web

Source:: MZ – Politik

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