Armee: VBS soll sich bei den Spesen mässigen

Verteidigungsminister Guy Parmelin soll dafür sorgen, dass die neue Spesenregelung in seinem Departement rasch und konsequent umgesetzt wird. Das fordert die Geschäftsprüfungskommission des Nationalrates. (Archiv)

Die Geschäftsprüfungskommission des Nationalrates (GPK) kritisiert die Spesenkultur im Verteidigungsdepartement. Diese müsse sich nachhaltig wandeln, fordert sie nach der Untersuchung zum Oberfeldarzt der Armee.

In ihrem am Freitag veröffentlichten Bericht kommt die GPK zum Schluss, dass das Verteidigungsdepartement (VBS) in der Spesenaffäre nach anfänglichen Fehlern und Fehleinschätzungen die nötigen Massnahmen getroffen hat.

Verteidigungsminister Guy Parmelin, das Generalsekretariat VBS und die Einheit „Recht Verteidigung» seien aber mitverantwortlich für das teilweise unangemessene Vorgehen gegen den Oberfeldarzt, schreibt die GPK.

Dies betreffe insbesondere den vorschnellen Entscheid, eine Strafanzeige einzureichen. Der Verteidigungsminister habe sich ohne zusätzliche Abklärungen dazu entschlossen, obwohl verschiedene seiner engsten Mitarbeitenden Bedenken geäussert hätten.

Die GPK erwartet von Parmelin, dass er in solchen Fällen künftig mit grösserer Sorgfalt vorgeht. Kritisch bewertet die Kommission auch die Rolle das damaligen und des heutigen Armeechefs. Beide hätten den Fall vom Tisch haben wollen und die Angelegenheit deshalb vorangetrieben.

Die Massnahmen, die das VBS beschlossen hat, begrüsst die GPK. Dazu gehören neue Spesenregelungen, die seit dem 1. September gelten. Weiter wurde die Einheit „Recht Verteidigung» umstrukturiert. Die Whistleblowingstelle der Armee wurde von dieser abgetrennt.

Die GPK bemängelt jedoch, dass die Umsetzung nur langsam vorangehe. Die neue Spesenregelung müsse rasch und konsequent umgesetzt werden, fordert sie. Ausnahmen sollten lediglich mit grösster Zurückhaltung bewilligt werden.

Die Probleme seien indes nicht nur mit neuen Vorgaben anzugehen, findet die GPK. In der Pflicht stünden auch die Führungsverantwortlichen. Sie müssten den Grundsatz der Sparsamkeit in der Praxis vorleben und so für den Wandel in der Verwaltungskultur des VBS sorgen.

Aus den Aussagen der befragten Personen gehe deutlich hervor, dass es gerade diesbezüglich grosse Defizite gegeben habe, heisst es im Bericht. Die Spesenkultur im VBS sei jener der übrigen Bundesverwaltung anzupassen.

In der Affäre um Oberfeldarzt Andreas Stettbacher ging es um die Kosten eines Weihnachtsessen sowie andere Spesenrechnungen. Das VBS reichte

Source:: Blick.ch – Schweiz

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