Niederlande für eigenes EU-Sanktionenregime bei Cyberangriffen

Der Angriff auf das OPCW sei „ohne Zweifel“ von Russland ausgegangen, sagt der niederländische Außenminister.

Wien/Den Haag (APA) – Nach dem von niederländischen und britischen Behörden bekannt gemachten Angriff russischer Hacker auf die in Den Haag beheimatete
Organisation für das Verbot chemischer Waffen
(OPCW) wollen die Niederlande gemeinsam mit Großbritannien ein eigenes EU-Sanktionenregime bei Cyberangriffen vorschlagen.

Dieses soll Einzelpersonen, die hinter solchen Attacken stehen, zum Ziel haben, nicht aber Staaten, wie der niederländische Außenminister
Stef Blok
am Freitag bei einem Besuch in Wien erklärte. Nach einem Treffen mit Außenministerin Karin Kneissl (FPÖ), sagte Blok: „Der Angriff auf die OPCW hatte ohne Zweifel einen russischen Ursprung.“ Vier Personen seien dabei „auf frischer Tat ertappt“ worden.

Die Auswirkungen von
Cyberangriffen
könnten „verheerend“ sein, nannte der Minister u.a. die Möglichkeit eines Zusammenbruchs der Stromversorgung. Hacker-Attacken gingen nicht nur von einem Land aus, sondern von einer Vielzahl von Ländern, betonte Blok. „Wir sollten gemeinsam vorgehen“, verwies der Niederländer darauf, dass ebenso wie in Den Haag auch in Wien viele internationale Organisationen angesiedelt sind, und mahnte, vorbereitet zu sein.

Sanktionen erweitern?

Angesprochen darauf, ob die
EU
weitere Sanktionen gegen Russland wegen des OPCW-Falles verhängen sollte, äußerte sich Kneissl nicht zu einer spezifischen österreichischen Position in der Frage. Im dafür zuständigen EU-Außenministerrat sei dies bisher nicht diskutiert worden. Falls es dazu komme, seien neue Russland-Sanktionen im Konsens zu beschließen, erläuterte die Außenministerin. Die österreichische Bundesregierung hatte den Cyberangriff auf die OPCW verurteilt und „volle Solidarität“ mit den Niederlanden

Source:: Kurier.at – Politik

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