Kommentar zum aufgehobenen Demo-Verbot: Lasst Nazis Nazis sein!

By Heute nachrichten

Die Entscheidung von Innensenator Geisel (SPD), die Demo eines rechtsradikalen Vereins am 9. November zu verbieten, war in seiner Kurzsichtigkeit ein großer Fehler. Denn sie fußte auf einem überhasteten „Gegen-Rechts“-Reflex, nicht auf Rechtsstaatlichkeit oder Logik.

Die Versammlungs- und Meinungsfreiheit ist eines der höchsten demokratischen Güter – egal wie unappetitlich die Meinung auch ist, die vertreten wird. Die Argumentation von Geisel, der ethische Stellenwert des Gedenktags des Landes werde durch sie verletzt, mag moralisch richtig sein. Der Innensenator wusste aber genau: Vor Gerichten wird diese Begründung wohl keinen Bestand haben.

So hat Geisel mit seinem Verbot den Rechtsextremen von „Wir für Deutschland“ die…Lesen Sie den ganzen Artikel bei berliner-zeitung <a target="_blank" rel="nofollow" href="https://www.berliner-zeitung.de/politik/meinung/kommentar-zum-aufgehobenen-demo-verbot-lasst-nazis-nazis-sein-31565766?dmcid=f_yho_Politik+-+Berliner+Zeitung“ target=“_blank“> …read more

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