„Ich musste an Vampir-Filme denken“: Kretschmann spottet über Söders Kruzifix-Foto

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Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat sich in der Debatte um Kruzifixe in bayerischen Landesbehörden über seinen Amtskollegen Markus Söder (CSU) lustig gemacht. Der Grünen-Politiker sagte der „Süddeutschen Zeitung“ (Dienstag), er habe das Foto von Söder mit einem Kreuz in der Hand „skurril“ gefunden: „Ich musste an Vampir-Filme denken – als wolle da jemand mit dem fast drohend erhobenen Kruzifix irgendeine Gefahr abwehren.“ Hinzu komme, dass aus Söders Anordnung nichts folge. „Wir…<a target="_blank" rel="nofollow" href="https://www.mz-web.de/politik/-ich-musste-an-vampir-filme-denkenkretschmann-spottet-ueber-soeders-kruzifix-foto-30136534″>Lesen Sie den ganzen Artikel bei mz-web

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32.400 Spitalsaufenthalte sind vermeidbar

By Wiener Zeitung | www.wiener-zeitung.at

Wien/Graz. Während die ÖVP-FPÖ-Regierung aus Sparmotiven Krankenkassen zusammenlegen oder im Falle der AUVA eventuell abschaffen könnte, dürfte das nicht in Kraft getretene Gastro-Rauchverbot bereits negative Auswirkungen auf die Gesundheit und die Gesundheitskosten in Österreich haben. Eine neue Expertenrechnung spricht von jährlich 32.400 vermeidbaren Spitalsaufenthalten, innerhalb einer Woche von 623. „Seit einer Woche verzichtet Österreich auf eine rauchfreie Gastronomie…

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Groko-Newsblog: SPD-Fraktionsvize Miersch fordert mehr Klimaschutz-Tempo

Nach Monaten politischer Unsicherheit hat Deutschland eine neue Regierung. Angela Merkel ist vom Bundestag für eine vierte Amtszeit gewählt worden.

Wir halten Sie im Folgenden über die aktuellen Entwicklungen auf dem Laufenden.

8.Mai

Mehr Tempo beim Thema Klimaschutz

SPD-Fraktionsvize Matthias Miersch hat die große Koalition zu mehr Tempo beim Klimaschutz aufgerufen. Die Kommission zum Kohleausstieg müsse jetzt schnell eingesetzt werden, sagte Miersch der Deutschen Presse-Agentur. Er nimmt an der zweitägigen Klausurtagung der Fraktionsspitzen von Union und SPD in Bayern teil, bei der auch der Klimaforscher Michael Bittner zu mehr Engagement gegen die Erderwärmung aufrief.

„Jetzt gilt es, endlich mit der Umsetzung der im Koalitionsvertrag vereinbarten Punkten zu beginnen und keine Zeit mehr zu verschenken“, sagte Miersch, der auch als Bundesumweltminister im Gespräch war, bevor Svenja Schulze von der SPD in Nordrhein-Westfalen den Zuschlag bekam.

Es zeichnet sich ab, dass Deutschland sein Ziel für das Jahr 2020 von 40 Prozent weniger Treibhausgasausstoß im Vergleich zu 1990 deutlich verpassen wird. Um die Einsparungen künftig zu verstärken, ist ein Klimaschutzgesetz geplant, Miersch betonte, gerade auch im Verkehrs- und Gebäudebereich gebe es viel Einsparpotenzial.

6. Mai

Umfrage: SPD nur noch halb so stark wie CDU/CSU

Die Übernahme des SPD-Vorsitzes durch Andrea Nahles hat den Sozialdemokraten in den Meinungsumfragen nichts gebracht. Im Gegenteil: Nach einer Emnid-Erhebung im Auftrag der „Bild am Sonntag“ ist die SPD aktuell nur noch halb so stark wie die CDU/CSU. Die SPD sank demnach um einen Punkt auf 17 Prozent, während die Union um zwei Punkte auf 34 Prozent zulegte.

Drittstärkste Kraft blieb in der Umfrage die AfD mit unverändert 14 Prozent. Die Grünen erreichten erneut 12 Prozent. Die Linke fiel um einen Punkt auf 10 Prozent. Auch die FDP gab um einen Punkt nach und kam noch auf 8 Prozent.

Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) empfahl ihrer Partei mehr Bürgernähe. „Gute Politik beginnt mit dem Betrachten der Wirklichkeit. Wir müssen

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Kein vertrauenswürdiger Partner: Bundesinnenministerium will trotzdem Ditib-Kooperation

Trotz der engen Verbindung zwischen der türkischen Regierung und Ditib setzt das Bundesinnenministerium auch in Zukunft auf eine Zusammenarbeit mit dem umstrittenen Moscheeverband. Zwar würde er Ditib derzeit nicht als vertrauenswürdigen Partner bezeichnen, sagte der parlamentarische Staatssekretär Stephan Mayer (CSU) der Deutschen Presse-Agentur am Rande der Istanbuler Sicherheitskonferenz. Ziel müsse aber sein, gemeinsam mit der türkischen Regierung und mit Ditib eine Plattform zu schaffen, „die es ermöglicht, vertrauensvoll zusammenzuarbeiten“.

Die Probleme mit einigen Ditib-Imamen – denen Spitzeltätigkeiten für die türkische Regierung vorgeworfen wurde – seien „keine Barriere, die eine Kooperation mit Ditib für alle Zeit…Lesen Sie den ganzen Artikel bei mz-web

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