Bei einer Demo zugeschlagen: Affäre um Bodyguard: Macron nimmt Verantwortung auf sich

<a target="_blank" rel="nofollow" href="https://www.stern.de/politik/ausland/bei-einer-demo-zugeschlagen-affaere-um-bodyguardmacron-nimmt-verantwortung-auf-sich-8183536.html?utm_campaign=politik&utm_medium=rssfeed&utm_source=standard“ ><img width="150" src="http://image.stern.de/8183538/3×2-480-320/7a2fd46c4b8cbf958ea2f0fcacee2b86/EJ/252009010118072599284541large43jpg-c9f8e9f542cb0953.jpg“>

In der Affäre um seinen mutmaßlich gewalttätigen früheren Sicherheitsmitarbeiter hat Frankreichs Präsident Emmanuel Macron sein Schweigen gebrochen und die Verantwortung auf sich genommen. „Der Verantwortliche, der einzige Verantwortliche, das bin ich und ich allein.»

Das sagte Macron nach Angaben von Abgeordneten, die von der Nachrichtenagentur AFP zitiert wurden. Macron äußerte sich dem Bericht zufolge bei einem Treffen mit Parlamentariern seiner Partei und Ministern. Zuvor war er tagelang von der Opposition für sein Schweigen in der Affäre um seinen früheren Sicherheitsmitarbeiter Alexandre Benalla kritisiert worden.

Benalla soll bei einer Demonstration am 1. Mai in Paris gewaltsam gegen einen Mann vorgegangen sein. Dabei soll er einen Polizeihelm und eine Polizeiarmbinde getragen haben, obwohl er nicht als Ordnungshüter im Einsatz gewesen war. Die Vorfälle wurden der Öffentlichkeit erst im Juli durch Medienberichte bekannt und haben Beobachtern zufolge die größte Krise der Amtszeit von Macron ausgelöst. Die Opposition vermutet einen Vertuschungsskandal.

Macron sagte dem AFP-Bericht zufolge, er habe das Verhalten Benallas bei der Mai-Demonstration in Paris wie einen Verrat empfunden. Er gestand ein: „Ich bin es, der Alexandre Benalla vertraut hat. Ich bin es, der die Strafe bestätigt hat.»

Benalla war Anfang Mai nach Angaben des Leiters von Macrons engstem Mitarbeiterstab, Patrick Strzoda, für 15 Tage beurlaubt und dazu dauerhaft von seinen ursprünglichen Aufgaben entbunden worden. Strafrechtliche Schritte wurden erst im Juli gegen ihn eingeleitet. Benalla war unter anderem mit für die Sicherheit Macrons auf Reisen verantwortlich gewesen.

Auch Frankreichs Regierung gerät in der Affäre zunehmend unter Druck. Auf die Kritik der Opposition in der Nationalversammlung antwortete Premierminister Edouard Philippe am Dienstag: „Das individuelle Fehlverhalten dieses Mitarbeiters macht noch keine Staatskrise.» Die Behörden hätten schnell reagiert und eine Strafe gegen Benalla verhängt. Zuvor hatte sich am Montag bereits Innenminister Gérard Collomb vor einem Ermittlungsausschuss des Parlaments verteidigt.

Der

Source:: Stern – Politik

Sandstrand am Fuße der Rax

By Wiener Zeitung | www.wiener-zeitung.at

Wien/Semmering. Da staunten die Bewohner und Kurgäste nicht schlecht, als da eines Tages mehrere Lastkraftwagen, beladen mit feinstem Sand, durch das kleine beschauliche Edlach ratterten. Immerhin mindestens einige Tonnen dürften es gewesen sein, die hier im Juni 1928 direkt im Zentrum des noch jungen Kurortes – zwischen Kuranstalt und dem legendären „Edlacherhof“ – auf die grüne Wiese gekippt wurden. Auf Anweisung der Gemeindeverwaltung versteht sich. Diese hatte nur wenige Wochen zuvor, am 24…

Source:: Wiener Zeitung – News Politik

Zahl verdoppelt: Mehr Jugendliche gehen bei Lehrstellensuche leer aus

Die Zahl jugendlicher Lehrstellenbewerber ohne Ausbildungsvertrag hat sich seit Beginn des Jahrzehnts verdoppelt. Wurden 2010/11 in der Statistik der Bundesagentur für Arbeit (BA) noch 11.344 unversorgte Bewerber ausgewiesen, stieg deren Zahl 2016/17 auf 23.712.

Das geht aus einer Antwort der BA auf eine Anfrage der Linken im Bundestag hervor, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Die Zahl der gemeldeten Azubi-Bewerber dagegen hat sich trotz zwischenzeitlichen Auf und Abs kaum verändert: Vor acht Jahren waren es 545.908, 2016/17 dann laut BA 547.828 Bewerber. Ein Berichtsjahr dauert in der BA-Statistik vom 1. Oktober bis zum 30. September des Folgejahrs.

Zugleich wird es laut einer Umfrage des Deutschen Industrie- und Handelskammertags (DIHK) für Unternehmen immer schwieriger, offene Ausbildungsplätze zu besetzen. In mehr als jedem dritten Betrieb bleiben Ausbildungsplätze unbesetzt, fast jede zehnte Firma bekommt überhaupt keine Bewerbung mehr, wie der DIHK vergangene Woche mitteilte. Laut Umfrage erhielten 17.000 Unternehmen keine Bewerbungen auf offene Ausbildungsplätze – rund zehn Prozent mehr als im Vorjahr.

Die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Linken im Bundestag, Sabine Zimmermann, sagte: „Es kann nicht sein, dass zunehmend Arbeitgeber über Fachkräftemangel und fehlende Azubis klagen, gleichzeitig aber so viele Jugendliche bei der Suche nach einem Ausbildungsplatz leer ausgehen – und dies regelmäßig seit Jahren.»

Mehr Arbeitgeber sollten Jugendlichen eine Chance zu geben. Zudem forderte Zimmermann einen Rechtsanspruch auf Ausbildung sowie eine Umlagefinanzierung, die alle Betriebe für die Ausbildung in die Pflicht nehme.

Laut Berufsbildungsbericht 2018 stieg die Zahl der Ausbildungsverträge um 3000 auf 523.300 im vergangenen Jahr. Die Zahl der Betriebe mit Azubis blieb auf ähnlichem Niveau – weniger als jeder fünfte Betrieb bildet aus.

Source:: Stern – Politik

EU und USA: Gute Feinde kann niemand trennen

By hermann.sileitsch@kurier.at (Hermann Sileitsch-Parzer)

Im Handelszwist verfolgen beide Wirtschaftsblöcke ähnliche Ziele. Und stehen sich trotzdem feindselig gegenüber. Wie das?

Je heftiger der Beschuss, umso enger schließt sich die Wagenburg. Das Dauerfeuer an Kritik hat


Donald Trump
bei seinen Anhängern nicht geschadet. Im Gegenteil: 88 Prozent der republikanischen Wähler sind zufrieden damit, wie der US-Präsident den Job ausübt. Was selbst vehemente Kritiker in der Partei verstummen lässt.

„Je heftiger die Medien ihn kritisieren, umso stärker scheinen sich die Stammwähler hinter ihm zu versammeln“, erklärte Meinungsforscher Fred Yang, der die Umfrage für


NBC
und Wall Street Journal durchführte.

Für den Rest der Welt sind das keine allzu guten Nachrichten. Trump hat angesichts der für ihn positiven Umfragewerte wenig Anlass, sein rabiates Verhalten zu ändern. Bis zu den Kongress-Wahlen im November sind wohl noch weitere Rundumschläge gegen die


EU
oder China zu erwarten.

Reden wir drüber

Dazu gehört auch die Drohung, Autoimporte aus Europa unter einem fragwürdigen Vorwand mit Strafzöllen zu belegen. Der Besuch von EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker am Mittwoch in Washington wird dieses Damoklesschwert wohl nicht abwenden. Der Luxemburger kommt ohne konkretes Verhandlungsangebot ins Weiße Haus. Es handle sich nur um einen Dialog, betonte ein Sprecher in Brüssel.

Ein rascher Ausweg aus dem Handelsstreit zeichnet sich somit nicht ab. Wie auch: Es ist nicht einmal ganz klar, was die


USA
erreichen wollen. Trump forderte, dass die EU ihre Pkw-Einfuhrzölle (10 Prozent) auf US-Niveau (2,5 Prozent) senkt. Das unterschlägt aber, dass die USA etwa für Pickup-Trucks (25 Prozent) oder Bahngarnituren (14 Prozent) aus der <span itemscope=""

Source:: Kurier.at – Politik

Die bedächtige Stimme hinter den Mächtigen in Brüssel

By ingrid.steiner@kurier.at (Ingrid Steiner-Gashi)

Wer ist die EU? Christian Wigand gehört zum Sprecherteam der EU-Kommission. Porträt zur Serie: Österreicher in Brüssel.

Kaum nimmt Christian Wigand Platz, da läutet sein Telefon. Eine britische Journalistin will wissen, wie das nun genau ist, mit den neuen Bestimmungen der EU-Richtlinie für Pauschalreisen. So ist es fast immer: Wer für den Sprecher-Dienst der Europäischen Kommission arbeitet, der wird pausenlos von Journalisten gelöchert.
Wigand bleibt vollkommen gelassen. Der 38-jährige Österreicher hat längst gelernt, mit dem Ansturm der Anfragen umzugehen – schon früher in


Wien
, als Pressesprecher von Justizminister Wolfgang Brandstetter. Und nun, seit fast vier Jahren als einer der 18 Sprecher im Team von Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker.
Zum Job des gebürtigen Grazers gehört es, der Welt draußen zu erklären, was innerhalb der Mauern der Europäischen Kommission geschieht. Welche Richtlinien für ganz Europa gültig werden und überhaupt, was die „Hüterin der Gesetze“ Neues beschlossen hat.

Kurier

Eine persönliche Meinung zu den präsentierten Regelungen haben die Sprecher in der Öffentlichkeit nicht zu äußern. Aber Vorurteile wie „das Bürokratiemonster Brüssel“ ärgern den politik-begeisterten Kommissionsmitarbeiter. „Ich finde es schade, wenn Leute solch einen Eindruck von der


EU
und der Kommission im Besonderen haben“ sagt Wigand. „Hier arbeiten sehr viele motivierte und sehr engagierte Menschen.“

Unbekannte Kommissare

Dass die Kritik an der EU so unfair ausfalle, gibt der Kommunikationsexperte zu bedenken, „hat vielleicht auch damit zu tun, dass die Menschen beim Thema


Brüssel
kein Gesicht vor sich haben.“ Kommissionschef Juncker – ihn kennen wohl die meisten EU-Bürger. Aber die Namen der 28 Kommissare? Oder auch nur zwei, drei davon?
Christian Wigand zuckt fast entschuldigend mit den Schultern. „Deshalb gehen die Kommissare jetzt viel öfter an

Source:: Kurier.at – Politik

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