Truppen verlegt: Kurden bitten Syrien um Beistand gegen Türkei

Die syrische Armee ist am Freitag in die nördliche Stadt Manbidsch einmarschiert. Das teilte ein Armeesprecher im Staatsfernsehen mit. Die syrische Nationalflagge sei in Manbidsch gehisst worden. Es ist das erste Mal seit sechs Jahren, dass sich syrische Streitkräfte in der 30 Kilometer von der türkischen Grenze entfernten Stadt befinden.

Die Ankündigung erfolgte kurz nachdem die syrischen Kurden die Regierung in Damaskus um Beistand gegen die Türkei gebeten hatten. „Wir laden die syrischen Regierungstruppen ein, die Kontrolle über die Gebiete zu übernehmen, die wir ihnen entzogen haben,…Lesen Sie den ganzen Artikel bei mz-web

Source:: MZ – Politik

Truppen verlergt: Kurden bitten Syrien um Beistand gegen Türkei

Die syrische Armee ist am Freitag in die nördliche Stadt Manbidsch einmarschiert. Das teilte ein Armeesprecher im Staatsfernsehen mit. Die syrische Nationalflagge sei in Manbidsch gehisst worden. Es ist das erste Mal seit sechs Jahren, dass sich syrische Streitkräfte in der 30 Kilometer von der türkischen Grenze entfernten Stadt befinden.

Die Ankündigung erfolgte kurz nachdem die syrischen Kurden die Regierung in Damaskus um Beistand gegen die Türkei gebeten hatten. „Wir laden die syrischen Regierungstruppen ein, die Kontrolle über die Gebiete zu übernehmen, die wir ihnen entzogen haben,…Lesen Sie den ganzen Artikel bei mz-web

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Nach einwöchiger Fahrt: Schiff mit mehr als 300 Migranten in Spanien eingetroffen

Ein Rettungsschiff mit mehr als 300 Migranten an Bord ist nach einwöchiger Fahrt auf dem Mittelmeer in Spanien eingetroffen. Die „Open Arms» lief gegen neun Uhr in den Hafen von Campamento bei Algeciras im Süden des Landes ein, wie Medien unter Berufung auf die Behörden berichteten.

Italien und Malta hatten sich zuvor erneut geweigert, die von der privaten spanischen Hilfsorganisation Proactiva Open Arms geretteten Menschen an Land zu lassen. Wie früher in ähnlichen Fällen erklärte Spanien sich daraufhin bereit, die Menschen aufzunehmen.

Als die Küste der spanischen Region Andalusien in Sicht kam, reagierten die Migranten mit großer Freude. „Sie waren sehr glücklich und haben zu singen angefangen. Wir haben die Kinder an Deck geholt und ihnen Schokolade gegeben», sagte Missionschef Gerard Canals der spanischen Nachrichtenagentur Europa Press.

Nach ihrer Rettung unweit der libyschen Küste hatten die Migranten das Weihnachtsfest an Bord verbracht. Sie wurden von einem weiteren Schiff der spanischen Hilfsorganisation, der „Astral», mit Proviant und Medikamenten versorgt. Die zahlreichen Kinder und Jugendlichen an Bord wurden mit Weihnachtsmützen ausgestattet.

Die Migranten waren auf drei Booten unterwegs, als sie am vorigen Freitag gerettet wurden. Italiens Innenminister Matteo Salvini machte damals aber einmal mehr klar, dass die Häfen des Landes für zivile Schiffe „geschlossen» seien. Die populistische Regierung in Rom fährt einen extrem harten Kurs gegen Einwanderer, weshalb seit diesem Jahr immer mehr Migranten direkt Spanien ansteuern.

Source:: Stern – Politik

Verfassungsschützer warnt: Sicherheitsrisiken durch 5G-Standard

Der neue Mobilfunkstandard 5G birgt nach Einschätzung von Hamburgs Verfassungsschutzchef Torsten Voß Risiken für die Innere Sicherheit. „Das Problem sind die Verschlüsselungsmöglichkeiten durch 5G», sagte Voß der Deutschen Presse-Agentur.

Diese würden „natürlich auch Extremisten und Terroristen für ihre Kommunikation ausnutzen». Während derzeit nur bestimmte Messenger-Apps mit sogenannter Ende-zu-Ende-Verschlüsselung abhörsicher seien, sei das bei Gesprächen im 5G-Netz generell der Fall. Das sei gut für den Datenschutz, aber ein „enormes Problem» für die Sicherheitsbehörden. Das neue Netz soll 2020 an den Start gehen.

Voß, der den für den Verfassungsschutz zuständigen Arbeitskreis 4 der Innenministerkonferenz leitet, sprach sich für eine „technische Zugriffsmöglichkeit» aus, über die Behörden bei „begründeten Anlässen wie zum Beispiel Terrorverdacht» und mit Zustimmung der zuständigen G10-Kommission des Bundestages Telefongespräche abhören könnten. Er sei jedoch skeptisch, ob die Hersteller den Sicherheitsbehörden auf den Geräten eine solche Hintertür offen lassen würden.

Umso wichtiger sei für die Sicherheitsbehörden die sogenannte Quellen-Telekommunikationsüberwachung (Quellen-TKÜ). Dabei werden sogenannte Trojaner auf Handys eingesetzt, um Gespräche abzuhören, bevor diese verschlüsselt über das Netz übertragen werden. Dem Verfassungsschutz in Bayern sei dies durch ein entsprechendes Landesgesetz bereits möglich, sagte Voß. In anderen Ländern – auch in Hamburg – fehlten hingegen solche Regelungen. Der Verfassungsschutz müsse aber mit der technischen Entwicklung und mit den Gegnern unserer Demokratie, die diese Technik nutzen, mithalten.

Source:: Stern – Politik

Ex-Parteichef fordert Urwahl: Martin Schulz erhält Unterstützung aus der SPD

Der frühere Parteichef Martin Schulz erhält Unterstützung für seine Forderung nach einer Urwahl des nächsten SPD-Kanzlerkandidaten. „Martin Schulz hat Recht“, sagte Ralf Stegner, stellvertretender SPD-Vorsitzender, dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND).

„Es wäre eine sehr gute Idee, wenn verschiedene Personen mit unterschiedlichen Profilen sich um die Kanzlerkandidatur der SPD bewerben und einem Mitgliedervotum stellen würden“, fügte Stegner hinzu.

„Das wäre ein guter Vorwahlkampf, belebt den…Lesen Sie den ganzen Artikel bei mz-web

Source:: MZ – Politik

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