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Donnerstag, Februar 02, 2023

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Kategorie: Politik

Politik

Kommt Regierungs-Umbildung?

02/02/2023 Leave a Comment on Kommt Regierungs-Umbildung?

Die ÖVP zittert den Salzburg-Wahlen entgegen. Verliert sie dort, wird es eng für Bundes-VP.Rochaden. Im Kanzleramt versucht man auch nach dem NiedeRead More…

FGM: Kampfansage gegen einen lang verschwiegenen Schmerz

02/02/2023 Leave a Comment on FGM: Kampfansage gegen einen lang verschwiegenen Schmerz

Frauenministerin Susanne Raab besuchte die neue Kompetenzstelle gegen weibliche Genitalverstümmelung in Wien Favoriten.
Die meisten von ihnen waren nRead More…

Geheimdokumente: FBI durchsucht jetzt auch Joe Bidens Strandhaus

02/02/2023 Leave a Comment on Geheimdokumente: FBI durchsucht jetzt auch Joe Bidens Strandhaus

Die Aktion sei seit Tagen geplant gewesen, so Bidens Anwalt. Auch das private Wohnhaus in Delaware sowie ein Büro in Washington seien schon durchkämRead More…

Asyl-Debatte im TV: Waldhäusl sorgt mit Antwort an Schülerin für Empörung

02/02/2023 Leave a Comment on Asyl-Debatte im TV: Waldhäusl sorgt mit Antwort an Schülerin für Empörung

„Wir fühlen uns diskriminiert, beleidigt und ungewollt in unserem eigenen Land“, sagt die Schülerin zum KURIER. Anwalt zeigt Politiker an
Ein AusschRead More…

Bachmut laut Moskau von russischen Truppen umzingelt

02/02/2023 Leave a Comment on Bachmut laut Moskau von russischen Truppen umzingelt

Die ukrainische Führung erwartet neue russische Offensiven bis zum Frühling, und rechnet mit den schwersten Gefechten seit Kriegsbeginn.
Russische SRead More…

500.000 Briten legten Arbeit nieder: Mega-Streiktag wie „Lockdown 2023“

02/02/2023 Leave a Comment on 500.000 Briten legten Arbeit nieder: Mega-Streiktag wie „Lockdown 2023“

Das Land war am Mittwoch teilweise im Stillstand, doch die Bevölkerung äußerte mehrheitlich Verständnis. Premier Sunak ist unter Druck.
Chaos in FRead More…

Angst vor Anschlägen in Istanbul steigt

02/02/2023 Leave a Comment on Angst vor Anschlägen in Istanbul steigt

Nach Vorfällen in europäischen Hauptstädten wie öffentlicher Verbrennung des Koran erhöhtes Risiko für terroristische Anschläge in Istanbul; meRead More…

Nach Sommerhaus-Razzia bei Biden: Keine Dokumente gefunden

02/02/2023 Leave a Comment on Nach Sommerhaus-Razzia bei Biden: Keine Dokumente gefunden

In der Affäre um den Fund geheimer Regierungsunterlagen haben Ermittler am Mittwoch auch das Wochenendhaus von US-Präsident Joe Biden durchsucht.
InRead More…

Whistleblower: Gesetz durch, Experten bleiben unzufrieden

02/02/2023 Leave a Comment on Whistleblower: Gesetz durch, Experten bleiben unzufrieden

Regierung baut auf Erfahrungen in der Praxis und stellt Änderungen in Aussicht – wenn auch erst in ein paar Jahren.
Mitunter verbergen sich hinter spRead More…

Was hinter der Idee des WKStA-Spezialgerichts steckt

02/02/2023 Leave a Comment on Was hinter der Idee des WKStA-Spezialgerichts steckt

Eine Arbeitsgruppe befasst sich derzeit damit
Es gibt eine eigene Staatsanwaltschaft für Wirtschafts- und Korruptionsfälle, die WKStA, warum also niRead More…

NÖ: Regierungsteam der Volkspartei fixiert

02/02/2023 Leave a Comment on NÖ: Regierungsteam der Volkspartei fixiert

Neben Johanna Mikl-Leitner bleiben Stephan Pernkopf, Christiane Teschl-Hofmeister und Ludwig Scherlitzko in der Landesregierung. Jochen Danninger wirdRead More…

Corona-Aus: Kickl spottet über Fahrplan

02/02/2023 Leave a Comment on Corona-Aus: Kickl spottet über Fahrplan

Das von der Regierung angekündigte Ende der Coronamaßnahmen ist erwartungsgemäß von blauem Spott begleitet worden Herbert Kickl machte sich am MRead More…

Minister sitzt auf 31 Millionen Impf-Dosen

02/02/2023 Leave a Comment on Minister sitzt auf 31 Millionen Impf-Dosen

Österreich hat viel zu viel Impfdosen bestellt – Rauch will sie rückabwickeln.Wien. Ernstes Gesicht bei Gesundheitsminister Johannes Rauch (GrünRead More…

Flughafen Klagenfurt: ÖVP warnt vor Millionenschaden

02/02/2023 Leave a Comment on Flughafen Klagenfurt: ÖVP warnt vor Millionenschaden

Einen Monat vor der Kärntner Landtagswahl kocht die Causa Flughafen Klagenfurt, der größte Streitpunkt der Koalitionsparteien SPÖ und ÖVP, noch Read More…

Innenminister Karner trifft italienischen Amtskollegen

02/02/2023 Leave a Comment on Innenminister Karner trifft italienischen Amtskollegen

Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) reist am Donnerstag nach Rom zu einem Arbeitsbesuch bei seinem italienischen Amtskollegen Matteo Piantedosi. Im Read More…

Nach NÖ-Wahl – ÖVP trifft andere Parteien zu Gesprächen

02/02/2023 Leave a Comment on Nach NÖ-Wahl – ÖVP trifft andere Parteien zu Gesprächen

Designierter SP-Landesparteivorsitzender Sven Hergovich machte den Anfang – Nachmittags das Treffen von Landeshauptfrau Mikl-Leitner mit Spitzen von Read More…

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