VdB fordert Abschiebestopp für Lehrlinge

Bundespräsident Alexander Van der Bellen besuchte einen afghanischen Lehrling mit negativem Asylbescheid in Oberösterreich.
Oberösterreich. Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat am Dienstag in Neumarkt im Hausruckkreis einen Lehrling aus Afghanistan mit negativem Asylbescheid besucht. Er fordert dazu auf, Abschiebungen während der Lehrzeit zu stoppen. Mit seinem Besuch sendet er auch ein Signal an die Bundesregierung. Van der Bellen will „darauf aufmerksam machen, dass wir hier ein Problem haben, dass die österreichische Wirtschaft allein gelassen wird mit der Lehrlingsausbildung“ und damit, dass sie die, die sie gefunden hat und die sich bewährt haben, zu verlieren droht. „Die Abschiebung macht ja keinen Sinn“, sagt der Präsident.

Source:: Oe24.at: Politik

Bürgerdialog in Jena: Wo bleibt die Leidenschaft für Europa in der deutschen Politik, Angela Merkel?

<a target="_blank" rel="nofollow" href="https://www.stern.de/politik/deutschland/buergerdialog-mit-angela-merkel-in-jenawo-bleibt-die-leidenschaft-fuer-europa8212134.html?utm_campaign=politik&utm_medium=rssfeed&utm_source=standard“ >

Die Krise der Union, der Streit über die Migrationspolitik holt Angela Merkel nur kurz ein. Es ist das erste Treffen der Kanzlerin mit Bürgern nach dem großen Krach mit Horst Seehofer (CSU), und ein Mann fragt die Kanzlerin am Dienstag beim Bürgerdialog in Jena, wie Migranten in Deutschland integriert werden sollen. Seehofers umstrittener Masterplan beschäftige sich ja nur mit Sanktionen gegen Migranten.

Der Masterplan Seehofers „enthält ja im Grunde nur die Dinge, die noch nicht ausreichend gelöst sind“, sagt Merkel ziemlich knapp und schwenkt dann auf Europa um. Denn um Europa soll es eigentlich gehen bei diesem Treffen mit Bürgern. Die Migrationspolitik, das macht die Kanzlerin noch einmal unmissverständlich klar – ist für sie ein europäisches Thema.

<a target="_blank" rel="nofollow" title='Bundesinnenminister: "König von Bayern": Kennen Sie diese zehn Fakten über Horst Seehofer?' href="https://www.stern.de/politik/deutschland/horst-seehoferkennen-sie-schon-diese-10-fakten-ueber-unseren-innenminister8158666.html?utm_campaign=politik&utm_medium=rssfeed&utm_source=standard“>10 Fakten über Innenminister Horst Seehofer

„Europa ist mühsam“

Wer will, kann in dieser Grundmelodie Merkels eine leise Spitze gegen ihren Innenminister hören. Er hatte den frühsommerlichen Streit mit seiner Forderung nach einem nationalen Alleingang bei Zurückweisungen von Migranten an der deutschen Grenze ausgelöst.

„Europa ist mühsam“, sagt die Kanzlerin und wirbt mit einem einfachen Beispiel um Verständnis. „Wenn Sie zu Hause in der Familie diskutieren, was Sie zum Mittagessen kochen, ist es manchmal schon schwer“, sagt sie – um zu demonstrieren, wie schwer es ist, sich unter 28 EU-Ländern zu einigen. Und ja, ärgerlich sei es schon, wenn manche sich dann nicht an Vereinbarungen hielten.

Merkel verbindet mit Europa „lange Nächte“

Rund 55 Bürger dürfen mit der Kanzlerin in Jena diskutieren. Drei Leitfragen stehen im Zentrum: Wie erleben Bürger Europa in ihrem Alltag? Welche Rolle spielt Europa für Deutschland insgesamt? Wie sollte Europa in Zukunft aussehen?

„Als Politikerin verbinde ich lange Nächte mit Europa“, sagt Merkel auf die

Source:: Stern – Politik

Giftspritze mit Fentanyl: Nebraska tötet Häftling trotz Protestes von Pharmahersteller

Gegen den Protest des deutschen Pharmaherstellers Fresenius Kabi ist im US-Bundesstaat Nebraska ein Häftling hingerichtet worden. Die Generalstaatsanwaltschaft des Bundesstaates bestätigte den Tod des 60-Jährigen, der 1980 wegen Mordes an zwei Taxifahrern zum Tode verurteilt worden war.

Der Giftcocktail enthielt vier Substanzen, darunter das erstmals bei einer Hinrichtung in den USA eingesetzte Fentanyl. Bei zwei weiteren Substanzen hatte Fresenius vermutet, dass es sich um Produkte aus seiner Herstellung handeln könnte, und war dagegen aus Furcht vor einer Rufschädigung gerichtlich vorgegangen. Die Klage wurde jedoch von einem Gericht in Nebraska als unbegründet zurückgewiesen; auch die Berufung scheiterte – nur Stunden vor der Exekution.

Die Hinrichtung am Dienstag war die erste im Bundesstaat Nebraska seit 1997 und die 16. in den USA im laufenden Jahr. Die US-Staaten tun sich immer schwerer, an die Substanzen für die Giftspritzen zu kommen. Viele Herstellern versuchen dagegen vorzugehen, weil sie eine Rufschädigung ihres Unternehmens befürchten. Außerhalb der USA wird in westlichen Demokratien die Todesstrafe sowohl aus humanitären wie auch aus juristischen Gründen weitgehend abgelehnt.

Das Opioid Fentanyl ist in den USA berüchtigt, weil es als Schmerzmittel zur Sucht führen kann. Die Abhängigkeit von verschreibungspflichtigen Opioiden ist ein riesiges gesellschaftliches Problem in den USA. Allein auf den Missbrauch von Fentanyl werden Tausende Drogentote zurückgeführt.

Nach Angaben des US-Informationszentrums zur Todesstrafe wurden alle bisher 16 Hinrichtungen in den Vereinigten Staaten seit Jahresbeginn mit der Giftspritze vollstreckt.

Source:: Stern – Politik

18 Jahre für einen Mordversuch

By Wiener Zeitung | www.wiener-zeitung.at Nach Verbüßung einer Haftstrafe wegen Vergewaltigung ist ein 50-jähriger Mann im vergangenen Herbst in Wien-Brigittenau mit einem Messer auf seine Ex-Geliebte losgegangen, an der er sich im September 2014 vergangen und die ihn mit ihrer Anzeige ins Gefängnis gebracht hatte. Am Dienstag hat er dafür am Landesgericht die Rechnung präsentiert bekommen. Er wurde zu 18 Jahren Haft verurteilt. Die Geschworenen folgten der Anklage und sprachen den gebürtigen Rumänen wegen versuchten Mordes schuldig…

Source:: Wiener Zeitung – News Politik

Ex-Trump-Mitarbeiterin: America’s most hated: Alle hassen Omarosa

By Niels Kruse

<a target="_blank" rel="nofollow" href="https://www.stern.de/politik/ausland/omarosa-manigault-newmanalle-hassen-ex-mitarbeiterin-von-donald-trump-8211522.html?utm_campaign=politik&utm_medium=rssfeed&utm_source=standard“ >

Omarose Onee Manigault-Newman ist so berühmt, dass niemand mehr ihren vollen Namen benutzt. Alles sagen nur Omarosa. Mit a am Ende, nicht mit e, wie sie eigentlich heißt. Omarosa ist die, die alle anwidert. Die Intrigante, die, die allen in den Rücken fällt. Als Kandidatin spielte sie in Donald Trumps TV-Show „The Apprentice“ die Rolle der Verräterin vom Dienst derartig überzeugend, dass sie auf die „TV-Guide“-Liste der 60 fiesesten TV-Ekel aller Zeiten landete. Omarosas Image ist derartig mies, dass ihr ein seltenes Kunststück gelingen könnte: nämlich noch unglaubwürdiger zu werden als Donald Trump.

Gefeuert werden als Kernkompetenz

Entlassen zu werden sei ihre Kernkompetenz, lästerte die „New New Times“ schadenfroh, als sie im Dezember vergangenen Jahres von Donald Trump gefeuert wurde. Zum vierten Mal bereits. Dreimal hatte er sie aus der Sendung geworfen und nun eben auch aus dem Weißen Haus. Omarosa Manigault-Newman hatte da ein knappes Jahr lang als Kommunikationsdirektorin gearbeitet. Beziehungsweise vielleicht auch nicht, niemand konnte genau sagen, was sie den ganzen Tag gemacht hat. Schon in den 90er-Jahren hatte es Omarosa in Washington probiert. Und war gescheitert. Erst im Handelsministerium und dann im Büro des damaligen Vizepräsidenten Al Gore. Auch das verließ sie offenbar nicht freiwillig. Ihre damalige Chefin sagte über den späteren Realitystar: „Die schlechteste Personalwahl, die ich je getroffen habe.“

<a target="_blank" rel="nofollow" title="Omarosa Manigault Newman: Ehemalige Mitarbeiterin erhebt schwere Vorwürfe gegen Trump – der erklärt sie für verrückt" href="https://www.stern.de/politik/ausland/omarosa-erhebt-schwere-vorwuerfe-gegen-trump-der-erklaert-sie-fuer-verrueckt-8210446.html?utm_campaign=politik&utm_medium=rssfeed&utm_source=standard“>Trump im nächsten Twiiter-Duell
Im Weißen Haus endete ihre Zeit im „Situation Room“, in den sie von Trumps Stabschef John Kelly gebeten wurde. Es gibt einen Mitschnitt des unerfreulichen Gesprächs. Omarosa hat es aufgezeichnet, weil alle im Weißen Haus ständig lügen würden, wie sie beteuert, weswegen sie sich schützen wollte. „Die Türen sind verschlossen, sie sagen mir, dass ich nicht raus kann und sie beginnen mir zu

Source:: Stern – Politik

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