Kategorie: Politik

Kurz vor dem Gipfeltreffen mit Nordkorea hat Südkorea einen Schritt zur Entschärfung des Propagandakriegs zwischen beiden Ländern gemacht. Die Lautsprecher-Beschallung an der Grenze in Richtung Norden sei vorläufig eingestellt worden, teilte das Verteidigungsministerium am Montag mit. Das Gipfeltreffen findet am Freitag statt.

Die Propagandasendungen dienen normalerweise als Mittel der psychologischen Kriegsführung, um den Druck auf die kommunistische Führung des Nachbarlands zu verstärken. Die Einstellung erfolgte nach dem Beschluss Nordkoreas Ende der vergangenen Woche, seine Atomversuche und Tests von Interkontinentalraketen auszusetzen.

Der Stopp der Propagandasendungen solle dazu dienen, „militärische Spannungen zwischen dem Süden und dem Norden abzubauen und ein Klima für friedliche Gespräche zu schaffen“, hieß es in Seoul. Die gegenseitigen Verleumdungen würden hoffentlich ein Ende haben.

Aus den Lautsprechern kam Musik oder Propaganda…Lesen Sie den ganzen Artikel bei mz-web —

Source:: MZ – Politik

Kurz vor dem Gipfeltreffen mit Nordkorea hat Südkorea einen Schritt zur Entschärfung des Propagandakriegs zwischen beiden Ländern gemacht. Die Lautsprecher-Beschallung an der Grenze in Richtung Norden sei vorläufig eingestellt worden, teilte das Verteidigungsministerium am Montag mit. Das Gipfeltreffen findet am Freitag statt.

Die Propagandasendungen dienen normalerweise als Mittel der psychologischen Kriegsführung, um den Druck auf die kommunistische Führung des Nachbarlands zu verstärken. Die Einstellung erfolgte nach dem Beschluss Nordkoreas Ende der vergangenen Woche, seine Atomversuche und Tests von Interkontinentalraketen auszusetzen.

Der Stopp der Propagandasendungen solle dazu dienen, „militärische Spannungen zwischen dem Süden und dem Norden abzubauen und ein Klima für friedliche Gespräche zu schaffen“, hieß es in Seoul. Die gegenseitigen Verleumdungen würden hoffentlich ein Ende haben.

Aus den Lautsprechern kam Musik oder Propaganda…Lesen Sie den ganzen Artikel bei mz-web —

Source:: MZ – Politik

Salah Abdeslam und ein Komplize sind wegen versuchten Mordes an Polizisten in Brüssel 2016 schuldig gesprochen worden.

Ein belgisches Gericht hat den einzigen überlebenden Tatverdächtigen der islamistischen Anschläge von Paris einem Medienbericht zufolge verurteilt.
Salah Abdeslam und ein Komplize seien wegen versuchten Mordes an Polizisten in Brüssel 2016 für schuldig gesprochen worden, berichtet die belgische Nachrichtenagentur Belga am Montag. Das Strafmaß blieb bei der Urteilsverkündung vor dem zuständigen Gericht in Brüssel am Montag zunächst offen.

Der Franzose Abdeslam soll zu der Terrorzelle der Organisation Islamischer Staat (IS) gehören, die die blutigen Anschläge in Paris im November 2015 und in
Brüssel im März 2016 verübte. Verurteilt wurde er jetzt zusammen mit einem zweiten Angeklagten aber zunächst wegen einer Schießerei in der Brüsseler Gemeinde Forest kurz vor seiner Festnahme 2016.

APA/AFP/BENOIT PEYRUCQ

Als er dort bei einer Razzia aufgespürt wurde, sollen er und zwei Komplizen auf Polizisten geschossen und drei Beamte verletzt haben. Ein Verdächtiger, der Algerier Mohamed Belkaid, wurde bei dem Feuergefecht getötet.

Abdeslam sitzt wegen der Pariser Attentate in Frankreich in Untersuchungshaft. Er erschien zum Urteil nicht vor Gericht. Auch der zweite Angeklagte Sofien Ayari war nicht anwesend.

—

Source:: Kurier.at – Politik

Der mutmaßliche Paris-Attentäter Salah Abdeslam ist wegen versuchten Polizistenmordes in Belgien schuldig gesprochen worden. Das Strafmaß blieb bei der Urteilsverkündung vor dem zuständigen Gericht in Brüssel am Montag zunächst offen.

Der Franzose Abdeslam soll zu der Terrorzelle der Organisation Islamischer Staat (IS) gehören, die die blutigen Anschläge in Paris im November…Lesen Sie den ganzen Artikel bei mz-web —

Source:: MZ – Politik

Der deutsche Grünen-Chef fordert ein Ende der steuerlichen Bevorzugung von Öl für Plastikherstellung gegenüber Kraftstoff.

Der deutsche Grünen-Chef Robert Habeck will die Nutzung von Kunststoffprodukten steuerlich ahnden. „Wir brauchen eine EU-weite
Plastiksteuer auf Wegwerfprodukte„, sagte Habeck der Zeitung Die Welt vom Montag. So lasse sich eine „Lenkungswirkung“ erreichen.

Es könne überdies nicht sein, dass Erdöl, das für die Produktion von Kunststoffen verwendet werde, anders als Öl für Kraftstoffe steuerlich bevorzugt werde, sagte der Umweltminister aus Schleswig-Holstein. „Diese Plastiksubvention gehört abgeschafft“, forderte
Habeck.

Auch EU-Kommissar
Günther Oettinger habe unlängst eine Plastiksteuer gefordert. „Die Bundesregierung sollte Oettinger dabei unterstützen“, forderte der Grünen-Chef.

Grafik,istockphoto

—

Source:: Kurier.at – Politik