Wiener Grüne diskutieren über Zukunft der Partei

By Wiener Zeitung | www.wiener-zeitung.at Für die Wiener Grünen geht es am Samstag um die eigene Zukunft. In der Landesversammlung soll nämlich als Konsequenz aus dem Nationalratswahldebakel ein großer Reformprozess der Rathaus-Regierungspartei starten. Debatte und Abstimmung über die Anträge werden erstmals nicht medienöffentlich sein. Nach den Reden der Parteispitzen werden die Journalisten aus dem Saal gebeten. Das Treffen des größten Gremiums der Wiener Grünen beginnt um 12.30 Uhr im Veranstaltungszentrum „Studio 44“ im Bezirk…

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Koalition: Showdown am 8. Dezember

Kurz und Strache geben Gas bei Verhandlungen.
Weihnachten rückt immer näher – und jetzt nehmen auch die Koalitionsverhandler rund um Sebastian Kurz (ÖVP) und Heinz-Christian Strache die Beine in die Hand. Laut ÖSTERREICH-Recherchen soll die Entscheidung für die neue Regierung am langen Wochenende vom 8. bis 10. Dezember fallen. Tage später – also noch vor dem Christkind – soll die Regierung stehen. Dieses Szenario wird jetzt auch in FPÖ-Kreisen nicht mehr dementiert. Und so soll es laufen:

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Raucherkammerl für jedes Lokal

Ganz kippen will VP Rauchverbot nicht, jetzt wird Kompromiss gesucht.
„Ich geh ins Raucherkammerl und Sebastian Kurz bleibt im Nichtraucherbereich“, lachte Heinz-
 Christian Strache (FPÖ) am Donnerstag bei einem gemeinsamen Auftritt mit dem ÖVP-Chef einen der großen Knackpunkte der Koalitionsgespräche einfach weg. Tatsache ist aber: Hier hat Türkis-Blau „noch keine gemeinsame Linie gefunden“, wie Kurz betont.Die FP will das totale Rauchverbot, das im Mai 2018 in Kraft tritt, kippen – die VP wünscht sich, auch ob des öffentlichen Drucks, eine weniger radikale Lösung.

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Kern: Auch als SP-Chef Dienstwagen

Partei zahlt Vorsitzendem neben Gehalts-Plus auch Auto.
Christian Kern sprach nach Bekanntwerden seines künftigen Gehalts als SPÖ-Chef am Freitag von ­einer „kleinen Intrige“: Kern wird sich – nach Rücktritt als Kanzler – von der verschuldeten Bundes-SPÖ zusätzlich zum Abgeordnetengehalt von 8.756 Euro weitere 6.129 Euro auszahlen lassen. Das ist dann das Bruttomonatsgehalt eines Klubobmanns von 14.885 Euro – netto 8.043 Euro. Damit ist der Fall vom Kanzlergehalt (21.889 Euro brutto, 11.545 Euro netto) nicht gar so hart.

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Vassilakou bleibt – aber mit Ablaufdatum

Kritiker ziehen Antrag wohl zurück.
Es lief alles auf einen veritablen Aufstand mit innerparteilichem Flächenbrand hinaus. Doch Wiens grüne Vizebürgermeisterin Maria Vassilakou dürfte die heutige Landesversammlung der Stadtgrünen politisch überleben. Dabei hatte es ganz anders ausgesehen: Der Chef der Grünen in der City, Alexander Hirschenhauser, hatte einen Antrag eingebracht. der die Ablöse Vassilakous bis zur nächs­ten Wien-Wahl (also bis spätestens 2020) vorsieht.

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