Türkischer Finanzminister: Albayrak: «Neue Ära» in Beziehungen zu Deutschland
Der türkische Finanzminister Berat Albayrak sieht den Beginn einer „neuen Ära» in den Beziehungen seines Landes zu Deutschland und der EU.
„Wir haben den Spannungsprozess hinter uns gelassen», sagte er am Freitag bei einem Besuch in Berlin. Die Türkei und Deutschland könnten hoffnungsvoll in die Zukunft blicken.
Albayrak kam am Freitag mit den Ministern für Wirtschaft und Energie nach Berlin, um den Staatsbesuch von Präsident Recep Tayyip Erdogan nächste Woche vorzubereiten. Der 40-jährige Finanzminister ist der Schwiegersohn Erdogans und gilt als sein „Kronprinz». Er traf in Berlin unter anderen Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) und Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU).
Altmaier rief wie Albayrak dazu auf, in die Zukunft zu schauen. „Es gab in der Vergangenheit auch schwierige Situationen auf beiden Seiten, und trotzdem verbindet uns eine mehr als 100 Jahre lange Zusammenarbeit und in vielen Fällen auch Freundschaft», sagte der CDU-Politiker. Scholz betonte angesichts der schweren Währungskrise in der Türkei: „Wir alle sind daran interessiert, dass die Türkei eine wirtschaftliche Entwicklung nehmen kann, die stabil ist.» Der SPD-Politiker betonte allerdings, dass sich die Türkei keine Finanzhilfen von Deutschland wünsche.
Die deutsch-türkischen Beziehungen waren in den vergangenen zwei Jahren extrem angespannt – unter anderem wegen zahlreicher Verhaftungen deutscher Staatsbürger in der Türkei aus politischen Gründen. Beide Seiten wollen das Verhältnis nun wieder auf den Weg der Normalisierung bringen. Dazu soll auch der erste Staatsbesuch Erdogans vom 27. bis 29. September beitragen, bei dem der türkische Präsident mit allen protokollarischen Ehren empfangen wird.
Eine Woche vor dem Besuch wurde in der Türkei bereits am Donnerstag ein weiterer deutscher Häftling freigelassen. Damit sank die Zahl der aus politischen Gründen inhaftierten deutschen Staatsbürger auf fünf. Nach dem gescheiterten Putschversuch waren in der Türkei insgesamt 35 Deutsche festgenommen worden, denen in der Regel Unterstützung —
Source:: Stern – Politik
Meister wird nun wie Bachelor gewertet
By Wiener Zeitung | www.wiener-zeitung.at Wien. Die Meisterqualifikation wird in Österreich im Nationalen Qualifikationsrahmen (NQR) ab sofort wie ein Bachelor-Abschluss gewertet (Qualifikationsstufe 6). Mit der Einordnung in den achtstufigen NQR sollen Abschlüsse international vergleichbar werden. Ziel ist die Förderung der Mobilität von Arbeitskräften beziehungsweise eines gemeinsamen europäischen Bildungsraums. Der Meister steht im Qualifikationsrahmen nun auf einer Stufe wie der akademische Bachelor. Bereits im September 2017 war… —
Source:: Wiener Zeitung – News Politik
Fall Maaßen: Kanzlerin Merkel kündigt zeitnahe Lösung an
Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich zu Neuverhandlungen über die Zukunft des bisherigen Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen bereiterklärt. Die CDU-Chefin hat angekündigt, schon am Wochenende mit den Koalitionspartnern CSU und SPD über eine Lösung im Fall des bisherigen Verfassungsschutzchefs Hans-Georg Maaßen zu beraten.
Man wolle „im Laufe des Wochenendes“ eine „gemeinsame, tragfähige Lösung“ finden, sagte Merkel am Freitagabend vor Journalisten in München.
Bereits am Nachmittag teilte Regierungssprecher Steffen Seibert mit: „Die Bundeskanzlerin findet es richtig und angebracht, die anstehenden Fragen erneut zu bewerten und eine gemeinsame…Lesen Sie den ganzen Artikel bei mz-web —
Source:: MZ – Politik
Wende im Fall Maaßen: Kanzlerin Merkel kündigt neue Lösung am Wochenende an
Überraschende Wende im Fall Maaßen: Auf Bitten der in schwere Turbulenzen geratenen SPD-Vorsitzenden Andrea Nahles wollen Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und Innenminister Horst Seehofer (CSU) die umstrittene Beförderung des Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen zum Innenstaatssekretär neu verhandeln.
Nahles schrieb in einem Brief an die Vorsitzenden der beiden Unionsparteien, der der Deutschen Presse-Agentur vorliegt: „Ich bin der Auffassung, dass die Spitzen der Koalition noch einmal zusammenkommen sollten, um die gewichtigen, aber sehr unterschiedlichen Anliegen der Koalitionspartner zu beraten.“
Angela Merkel will am Wochenende neue Lösung finden
Merkel erklärte sich zu Neuverhandlungen bereit und kündigte an, schon „im Laufe des Wochenendes“ eine „gemeinsame, tragfähige Lösung“ finden zu wollen. Die Kanzlerin sagte am Freitagabend in München, Seehofer, Nahles und sie seien übereingekommen, „die Lage erneut zu bewerten“.
Sie halte das „für richtig und für notwendig“, weil „wir angesichts der vielen außen- und innenpolitischen Herausforderungen eine volle Konzentration auf das Regierungshandeln brauchen, und weil die Menschen in unserem Land ein Anrecht darauf haben, dass wir ihre Sorgen und ihre Probleme lösen“.
Horst Seehofer zeigt sich gesprächsbereit
Auch Seehofer zeigte sich offen für erneute Gespräche. „Ich denke, eine erneute Beratung macht dann Sinn, wenn eine konsensuale Lösung möglich ist. Darüber wird jetzt nachgedacht“, sagte er der Deutschen Presse-Agentur. Die drei Parteivorsitzenden hätten auch miteinander am Telefon gesprochen, berichtete er. Allerdings gebe es noch keinen Termin für ein Gespräch. Auch ist wohl nicht mit einer schnellen neuen Entscheidung zu rechnen.
Weiter heißt es in dem Brief von Nahles, über den zunächst „Spiegel Online“ berichtet hatte: „Die durchweg negativen Reaktionen aus der Bevölkerung zeigen, dass wir uns geirrt haben. Wir haben Vertrauen verloren, statt…Lesen Sie den ganzen Artikel bei mz-web —
Source:: MZ – Politik
Nahles will Maaßen-Deal neu verhandeln
SPD-Chefin Andreas Nahles hat einen Brief an Merkel und Seehofer geschrieben, in dem sie fordert, die Lösung im Fall Maaßen neu zu verhandeln. Ihre Begründung: Wir haben „uns geirrt und Vertrauen verloren“.
Source:: Stern – Politik