Tödliche Transporter-Fahrt: Eine Tote, Täter polizeibekannt – die Lage in Marseille im Überblick

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Wenige Tage nach dem Anschlag von Barcelona ist jemand mit einem Transporter in Marseille in zwei Bushaltestellen gefahren, dabei wurde eine Frau getötet. Die französischen Ermittler sehen jedoch bislang keine Hinweise auf einen terroristischen Hintergrund. Eine weitere Person wurde verletzt, wie eine Sprecherin der nationalen französischen Polizei am Montag der Deutschen Presse-Agentur sagte. Die Polizei stoppte das Fahrzeug später und nahm den mutmaßlichen Täter, einen Mittdreißiger, fest.

Bislang gebe es „kein Element“, um von einer terroristischen Tat zu sprechen, sagte Staatsanwalt Xavier Tarabeux der französischen Nachrichtenagentur AFP. Bei dem Verdächtigen sei ein Schreiben im Zusammenhang mit einer psychiatrischen Klinik gefunden worden, „und wir orientieren uns eher in Richtung dieser Spur“.

Attacken in Marseille wohl nichts mit Barcelona zu tun

In Barcelona hatte ein Terrorist mit einem Lieferwagen am Donnerstag gezielt Passanten überfahren und mindestens 13 Menschen getötet. Auch in Frankreich herrscht eine angespannte Sicherheitslage, das Land war in den vergangenen Jahren mehrfach Ziel islamistischer Anschläge.

<a target="_blank" rel="nofollow" title="Terror von Barcelona: Flucht mit Sonnenbrille: Attentäter soll weiteren Mann erstochen haben" href="http://www.stern.de/politik/ausland/terror-von-barcelonafluechtiger-attentaeter-soll-weiteren-mann-erstochen-haben-7587256.html?utm_campaign=politik&utm_medium=rssfeed&utm_source=standard“>Terror Barcelona Fahrer LieferwagenDie Attacken in Marseille ereignete sich am Montagvormittag innerhalb von etwa einer Stunde, die beiden Wartehäuschen liegen nach Angaben eines Polizeigewerkschafters mehrere Kilometer voneinander entfernt. Auf Fotos von einer der Bushaltestellen war zersplittertes Glas am Boden zu sehen. Die Polizei geht davon aus, dass es sich in beiden Fällen um dasselbe Fahrzeug handelte.

Die Polizisten nahmen den Verdächtigen beim alten Hafen der Mittelmeerstadt fest. Er soll nach übereinstimmenden Medienberichten aus der Region von Grenoble stammen. Die Festnahme sei gewaltlos verlaufen, sagte David Reverdy von der Polizeigewerkschaft Alliance Police dem Sender BFMTV. Die Bushaltestellen befinden sich nach seiner Darstellung in Stadtteilen, in denen zu diesem Zeitpunkt wenig los war. „Man kann sich die Frage stellen, warum diese Orte.“ Bei dem Todesopfer handelte es

Source:: Stern – Politik

Klamme Kassen: Donald Trump: Secret Service vor Finanzkrise – zu hohe Kosten für Trump und seine Familie

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21. August: Klamme Kassen beim Secret Service wegen hoher Kosten für Trump und seine Familie

Der US Secret Service steht nach eigenen Angaben wegen der hohen Kosten für den Schutz von Präsident Donald Trump vor einer Finanzkrise. Der Chef der für den Schutz des Staatsoberhaupts zuständigen Sicherheitsbehörde, Randolph „Tex“ Ailes, sagte der Zeitung „USA Today“, mehr als tausend Agenten hätten bereits jetzt die Gehaltsobergrenze samt Überstunden erreicht. Grund seien nicht zuletzt Trumps zahlreiche Wohnsitze und seine große Familie.

Der seit Januar amtierende US-Präsident begab sich nahezu jedes Wochenende auf seine Anwesen in Florida, New Jersey und Virginia. Der Secret Service gewährt auch Trumps erwachsenen Kindern bei deren Geschäfts- und Urlaubsreisen Schutz. Insgesamt sorgt er für den Schutz von 42 Angehörigen der Trump-Regierung, darunter 18 Mitglieder seiner Familie.

Für die Sicherheitsmaßnahmen während der UN-Vollversammlung im kommenden Monat in New York mit 150 Staatschefs ist ebenfalls der Secret Service zuständig. Ailes sagte, er stehe in Verhandlungen mit führenden Kongressmitgliedern, um die Obergrenze für Gehälter und Überstunden anzuheben.

21. August: Trump verliert Zustimmung in drei wichtigen Bundesstaaten

Wisconsin, Pennsylvania und Michigan waren noch im November besonders heiß geliebte Gebiete für Donald Trump. Die US-Bundesstaaten wählten 2012 noch Barack Obama, galten vor der Präsidentschaftswahl 2016 als entscheidende Swing States und entschieden sich am Ende für Donald Trump: In Wisconsin holte Trump 10 Wahlmänner, 20 in Pennsylvania und in Michigan 16. Neun Monate später hat sich die Stimmung in den Bundesstaaten offenbar gedreht: Einer Erhebung von NBC News/Marist zufolge sind Trumps Umfragewerte in den Keller gerutscht, die Zustimmungswerte für seine Politik liegen in allen drei Bundesstaaten unter 40 Prozent. Und: Mehr als sechs von zehn Befragten gaben an, sie schämten sich für Donald Trumps Benehmen als US-Präsident. Als stolz auf US-Präsident Trump bezeichneten sich lediglich 25 bis 28 Prozent. Die Umfrage wurde von 13. bis 17.

Source:: Stern – Politik

Kommission beantragt: AfD-Fraktion will linksextreme Strukturen im Land untersuchen

Sachsen-Anhalts AfD-Fraktion will linksextreme Strukturen im Land untersuchen. Anderthalb Monate nach den Ausschreitung zwischen Polizei und Linksextremen beim Hamburger G 20-Gipfel beantragt die Fraktion eine Enquete-Kommission. Das neue Gremium im Landtag soll laut AfD Sachverständige laden und anhören.

AfD kann Kommission zu Linksextremen in Sachsen-Anhalt ohne Zustimmung einrichten

Obwohl bereits Kritik aus anderen Fraktionen kommt: Die AfD ist personell stark genug, um eine solche Kommission ohne Zustimmung einzurichten. Laut AfD-Antrag sollen die Mitglieder unter anderem analysieren, ob linksextremistische Strukturen „auch mittelbar oder über Scharnierstrukturen, von öffentlicher Förderung profitieren“ und es personelle Überschneidungen „zu derzeit oder ehemals im Landtag vertretenen Parteien“ und deren Jugendorganisationen gibt. Auch die Landeszentrale für…Lesen Sie den ganzen Artikel bei mz-web

Source:: MZ – Politik

Silberstein-Affäre: Gusenbauer unter Druck, SPÖ schweigt

By kurier.at Redaktion

Im Lichte seiner engen Bande zum Skandal-Berater werden die letzten Parteifunktionen des Ex-SPÖ-Chefs zur Belastung.

Allzu gute Dienste scheint er der SPÖ im bisherigen Wahlkampf nicht erwiesen zu haben: Alfred Gusenbauer, Ex-Bundeskanzler und jener Mann, der den wegen Korruption vorübergehend verhafteten Wahlkampfberater Tal Silberstein ins Team von Kanzler Christian Kern gebracht hat. Wie das Nachrichtenmagazin profil nun berichtete, ist Gusenbauer auch geschäftlich mit seinem Ex-Wahlkampfberater Silberstein eng verbandelt gewesen: Silberstein hatte vor einigen Jahren mit einer im bekannten Steuerparadies Malta ansässigen Firma namens „Novia“ ein Projekt mit den Casinos Austria begonnen. Es ging dabei um Spielautomaten. In dieser „Novia“ saß Gusenbauer als „nicht geschäftsführender Direktor“, also quasi als Aufsichtsrat und Berater. Aus dem Projekt wurde letztendlich nicht mehr als eine Klage Silbersteins gegen die Casinos Austria, wie das profil in seiner aktuellen Ausgabe berichtet. Zuletzt erstritt Silberstein tatsächlich einen Schadenersatz von mehreren Hunderttausend Euro – für ein Projekt, das kaum mehr als Papierform hatte. Auch zu Silbersteins ominösem Vertrauten, dem ebenfalls vor Kurzem festgenommenen Milliardär Beny Steinmetz, unterhielt Gusenbauer laut dem Nachrichtenmagazin geschäftliche Verbindungen.

Die Freude in der SPÖ über die Geschäfte Gusenbauers hält sich – gelinde gesagt – in Grenzen. Hinter vorgehaltener Hand wird aus mehreren Ecken der Partei scharfe Kritik am Ex-Kanzler geübt und eingemahnt, er solle sich nun zurückziehen – wenngleich in der roten Parteizentrale betont wird, dass Gusenbauers Beraterrolle im Kern-Wahlkampf keine wesentliche sei. Offiziell wollte sich bislang allerdings trotz Nachfrage kein hochrangiger SPÖ-Vertreter äußern, ob Gusenbauers Geschäftsleben noch mit prestigeträchtigen Funktionen in der Sozialdemokratie vereinbar sind.

Chef der Akademie

Denn der Kanzler mit der bislang kürzesten Amtszeit in der Zweiten Republik ist nach wie vor Präsident des Karl-Renner-Instituts, der roten Parteiakademie. Außerdem ist Gusenbauer stellvertretender Vorsitzender der „Sozialistischen Internationalen“, einer weltweiten Vereinigung sozialistischer und sozialdemokratischer Parteien. Zudem ist der 57-jährige Intellektuelle auch noch Stadtparteichef der SPÖ in Ybbs an

Source:: Kurier.at – Politik

Kern will im Bus auf Touren kommen

By Raffaela Lindorfer, Gerhard Deutsch

Der Kanzler startet seine Österreich-Tour in der Südsteiermark. Motto: „Es liegt noch viel Arbeit vor uns“.

Es gäbe so vieles, das Frau Theresia dem Kanzler gerne sagen würde. Dass sie sich wünscht, es bliebe mehr von ihrer kleinen Pension. Dass sie nicht einsieht, dass „die Ausländer alles gratis bekämen“ – Handy, Bankkonto und was auch immer – und dass die Politiker endlich die Probleme der Leute in die Hand nehmen müssten.

Als Christian Kern dann vor ihr steht, sagt sie das alles nicht, sie macht – wie so viele andere an diesem sonnigen Montagvormittag in Frauental, Bezirk Deutschlandsberg – nur ein Foto mit dem SPÖ-Chef. Mit dessen ÖVP-Kontrahenten Sebastian Kurz hat sie übrigens auch eines, merkt die 70-Jährige stolz an.

Das alles diene nur der Meinnungsbildung – „ich weiß nämlich noch nicht, wen ich wählen werde. Ich schaue mir alle einmal an“, sagt Frau Theresia, und setzt augenzwinkernd nach: „Ein Junger gefällt mir aber eigentlich immer besser.“ Und als würde der Fotograf ahnen, was die Pensionistin da scherzhaft andeutet, fordert er sie und ihre Freundinnen beim gemeinsamen Foto mit dem Kanzler auf: „Hände auf den Tisch, wo ich sie sehen kann, meine Damen.“

Slogan bestätigt

Der Auftakt zur Charmeoffensive scheint für den Kanzler auf den ersten Blick so gelungen. Nun gilt es für Kern und sein Wahlkampf-Team seinen neuen Slogan unter die Leute zu bringen: „Österreich ist erfolgreich“ – „Holen Sie sich, was Ihnen zusteht“.

In der Steiermark, proklamiert SPÖ-Landeshauptmann-Stellvertreter Michael Schickhofer, ist die Arbeitslosigkeit österreichweit am stärksten gesunken. „Der Aufschwung ist da, jetzt müssen die Leute ihn spüren“, gibt er den Slogan der SPÖ, der auch groß am Tourbus prangt, sinngemäß wieder. „Die Baubranche boomt. Jetzt suchen die Betriebe händeringend Arbeitskräfte“, sagt Schickhofer mit einem Appell an die KURIER-Leser: „Bitte kommt’s in die Steiermark, wenn ihr im technischen Bereich sucht.“

Nach den Pensionisten, die

Source:: Kurier.at – Politik

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