Das große Spiel um Häupls Nachfolge

By Josef Gebhard

Im Jänner entscheidet sich, wer den Langzeit-Bürgermeister beerbt. Die Chancen der möglichen Kandidaten.

Volksnah soll er sein, die zerstrittene Partei muss er wieder einigen. Und er soll das weltoffene Wien gegen eine mögliche schwarz-blaue Bundesregierung verteidigen. So sieht die Job-Description für den Nachfolger von Michael Häupl als Bürgermeister und Wiener SPÖ-Chef aus.

Mit Ausnahme von Michael Ludwig hat sich bis dato noch kein möglicher Kandidat aus der Deckung gewagt. Der oder die Herausforderer des Wohnbaustadtrats haben noch bis Anfang Jänner Zeit. So lange läuft die Bewerbungsfrist, ehe beim Landesparteitag am 27. Jänner der neue Parteichef gekürt wird. Voraussichtlich wenige Monate später wird er auch Bürgermeister sein. Die Chancen Ludwigs und seiner möglichen Konkurrenten:

Michael Ludwig:

Kaum ein Kirchtag oder Zeltfest, zu dem der 56-jährige Stadtrat aus Floridsdorf nicht in Lederhosen ausrückt. Ludwig ist der Favorit vieler Genossen aus den Flächenbezirken, die mit dem Kurs der rot-grünen Regierung unzufrieden sind. Damit stößt er auf heftigen Widerstand des linken Parteiflügels, der seine Kür ebenso wie Häupl noch verhindern will. Ludwig sei kein einender Kandidat, warnte etwa Gesundheitsstadträtin Sandra Frauenberger. Keine Einzelmeinung: Beim Parteitag im April wurde er mit nur 68 Prozent als Vizeparteichef bestätigt. Seine Gefolgsleute bleiben gelassen: „Die Zustimmung zu Ludwig ist stark gestiegen“, sagt Gemeinderat Christian Deutsch. Ludwig will auf alle Fälle die rot-grüne Regierung fortführen. Dass er mit der FPÖ liebäugelt – wie ihn seine Gegner unterstellen – wies zuletzt auch Häupl zurück.

Jürgen Czernohorszky:

Erst seit wenigen Monaten Bildungsstadtrat gilt der 40-Jährige als Zukunftshoffnung. Bisher in der Öffentlichkeit eher zurückhaltend, sorgte er am Wahlabend mit einer flammenden Rede gegen den Rechtsruck für Jubel unter den Genossen. Seine Kür zum Parteichef würde dem Wunsch nach einem Generationenwechsel Rechnung tragen. Czernohorszkys Manko: Der Penzinger ist zwar seit Jugendtagen in der SPÖ verankert, muss sich im schwierigen Bildungsressort erst bewähren. Möglicher Kompromiss: Ludwig wird ein

Source:: Kurier.at – Politik

Sondierungsgespräche: Neue Zeiten, alte Rituale

By Margaretha Kopeinig

Zu Regierungsverhandlungen gehören fixe Verhaltensmuster. Auch ÖVP-Chef Kurz hält sich bisher daran.

Der Bundespräsident hält sich an Usancen: Alexander Van der Bellen hat am Freitag Sebastian Kurz – wie erwartet – mit der Bildung einer neuen Regierung beauftragt. Dem Wahlsieger diese Aufgabe zu übertragen, ist in Österreich Teil des demokratischen Systems, den Gewinner der Wahl zu übergehen, käme einem Tabubruch gleich.

Mit dem institutionalisierten Akt des Staatsoberhaupts, den Ersten auf Koalitionsgespräche einzuschwören, hört sich die gute Tradition aber schon auf. Danach ist die Kunst politischer Verhandlungen gefragt: Es folgt eine dramatische Inszenierung ritualisierter Abläufe der Partner- und Entscheidungsfindung.

„Keine Bedingungen“

Wer mit wem? Das ist nach geschlagener Wahl stets die große Frage, bevor das Pingpong-Spiel um rote Linien und harte Bedingungen beginnt. „Wer mit uns verhandeln will, darf keine Bedingungen stellen. Wir werden niemals Bedingungen akzeptieren“, erklärte der damalige ÖVP-Chef und Bundeskanzler Wolfgang Schüssel, ein Großmeister taktischen und strategischen Verhandelns, nach seinem Wahlerfolg vom 24. November 2002.

Die Volkspartei kam damals auf 42,3 Prozent der abgegebenen Stimmen (der Koalitionspartner FPÖ erzielte nach dem Waterloo von Knittelfeld im September 2002 zehn Prozent, die Oppositionspartei SPÖ erreichte 36,5 Prozent).

Schüssel hat seine dezidierte Festlegung genützt. Er startete erste Sondierungen mit SPÖ, FPÖ und mit den Grünen. Zu seiner Taktik gehörten auch geheime Verhandlungen; dann wieder vertiefte Sondierungsgespräche ganz offiziell und mit den Grünen nächtliche Beratungen bis zum dramatischen Scheitern der Verhandlungen mit der Öko-Truppe im Morgengrauen.

Parallelverhandlungen

Die SPÖ stellte ihrerseits Bedingungen: Keine Parallelverhandlungen, lautete die Devise von Parteichef Alfred Gusenbauer. Wie so oft wenn einer der Partner unverrückbare Positionen markiert, stärkt das den Verhandlungsspielraum des Anderen, in diesem Fall der ÖVP.

Die Schwarzen beschlossen, die Roten vor die Tür zu setzen, mit der zertrümmerten FPÖ hatte Schüssel leichtes Spiel: Innerhalb weniger Tage und nach einem Rüffel des damaligen Bundespräsidenten Thomas Klestil an den ÖVP-Verhandlungsführer, sich zu

Source:: Kurier.at – Politik

Barcelona: Regionalpräsident spricht von „inakzeptablen Angriff auf die Demokratie“

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Hunderttausende Anhänger der Unabhängigkeitsbewegung der spanischen Region Katalonien sind in Barcelona auf die Straße gegangen, um gegen die Zentralregierung in Madrid zu protestieren.

Die Demonstranten forderten am Samstag die Freilassung von zwei führenden Aktivisten der separatistischen Bewegung, Jordi Sànchez und Jordi Cuixart. „Freiheit, Freiheit“, skandierten die Menschen. Die Polizei der katalanischen Hauptstadt schätzte die Zahl der Teilnehmer auf rund 450.000.

Kundgebung von separatistischem Dachverband

Zur Kundgebung hatte der separatistische Dachverband Taula per la Democracia aufgerufen, nachdem die Aktivisten am Montag in U-Haft genommen worden waren. Den Chefs der Organisationen Katalanische Nationalversammlung (ANC) und Omnium Cultural wird „aufrührerisches Verhalten“ bei einer Kundgebung im…<a target="_blank" rel="nofollow" href="http://www.mz-web.de/politik/barcelona-regionalpraesident-spricht-voninakzeptablen-angriff-auf-die-demokratie28629918″>Lesen Sie den ganzen Artikel bei mz-web

Source:: MZ – Politik

Barcelona: Rund 450.000 Menschen protestieren gegen Madrid

Hunderttausende Anhänger der Unabhängigkeitsbewegung der spanischen Region Katalonien sind in Barcelona auf die Straße gegangen, um gegen die Zentralregierung in Madrid zu protestieren.

Die Demonstranten forderten am Samstag die Freilassung von zwei führenden Aktivisten der separatistischen Bewegung, Jordi Sànchez und Jordi Cuixart. „Freiheit, Freiheit“, skandierten die Menschen. Die Polizei der katalanischen Hauptstadt schätzte die Zahl der Teilnehmer auf rund 450.000.

Kundgebung von separatistischem Dachverband

Zur Kundgebung hatte der separatistische Dachverband Taula per la Democracia aufgerufen, nachdem die Aktivisten am Montag in U-Haft…Lesen Sie den ganzen Artikel bei mz-web

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Bergsteigerin am Großen Pyhrgas durch Steinschlag verletzt

By Wiener Zeitung | www.wiener-zeitung.at Am Großen Pyhrgas (2.244 Meter) an der oberösterreichisch-steirischen Landesgrenze ist am Samstag eine 46-jährige Bergsteigerin aus dem Bezirk Eferding durch Steinschlag schwer verletzt worden. Die Frau wollte mit ihrem Verlobten (49) über den Hofersteig auf den Gipfel steigen. Als beide gegen 11.00 Uhr im steilen Gelände eine Pause einlegten, wurde die Frau von einem Felsstück am Kopf getroffen. Ein Augenzeugin alarmierte die Einsatzkräfte. Die Bergsteigerin wurde von der Crew des…

Source:: Wiener Zeitung – News Politik

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