Ermittlungen in Korruptionsaffäre um Spaniens Altkönig Juan Carlos

80-Jähriger wird von seiner Vergangenheit eingeholt, er genießt in Spanien zwar „Sonderrechte“, aber keine Immunität mehr.

Die spanische Justiz hat in einer Korruptionsaffäre um Altkönig


Juan Carlos
Medienberichten zufolge Ermittlungen eingeleitet. Ein Richter am Nationalen Staatsgerichtshof in Madrid habe den früheren Polizeioffizier Jose Manuel Villarejo in diesem Zusammenhang für nächsten Donnerstag zu einer Anhörung vorgeladen, berichteten verschiedene Medien, darunter die Tageszeitung „El Pais„, am Freitag unter Berufung auf Justizsprecher.

Bei der vorige Woche bekannt gewordenen Affäre geht es um Tonaufnahmen eines mutmaßlichen Gesprächs zwischen Villarejo, einem zweiten Mann und einer engen Bekannten von Juan Carlos, bei dem die Frau den 2014 zugunsten seines Sohnes Felipe abgedankten Monarchen unter anderem der


Korruption
und der Geldwäsche beschuldigt.

Der 80 Jahre alte Vater von König Felipe VI. und das Königshaus gaben bis Freitag keine Stellungnahme ab. Die


Regierung
von Ministerpräsident Pedro Sanchez teilte in einer ersten Reaktion mit, sie respektiere die Entscheidung des Gerichts. Eine Einschätzung wolle man aber noch nicht abgeben, „wir wollen Schritt für Schritt gehen“, sagte Sprecherin Isabel Celaa.

Tonaufzeichnungen aus dem Jahr 2015

Die Tonaufzeichnungen sollen aus dem Jahr 2015 stammen, wurden aber erst vor einigen Tagen von zwei spanischen Digitalzeitungen veröffentlicht. Darin ist eine Frauenstimme zu hören, die Juan Carlos unter anderem vorwirft, illegale Provisionen in zweistelliger Millionenhöhe kassiert zu haben. Der Royal habe sie zudem als Strohfrau benutzt, um Geld und Vermögen am spanischen Fiskus vorbeizuschleusen, behauptet sie.

Da die Frau sich in den Aufnahmen bei Villarejo darüber beklagt, sie und ihre Kinder seien vom spanischen


Geheimdienst
(CNI) massiv bedroht worden, bat CNI-Chef Felix Sanz Roldan inzwischen das Parlament um die Möglichkeit einer

Source:: Kurier.at – Politik

Israel brachte hunderte syrische Weißhelme in Sicherheit

Syrer sollen von Jordanien nach Deutschland, Kanada und Großbritannien gebracht werden.

In einer Hilfsaktion hat Israel mehrere hundert syrische

Weißhelme
und deren Familien aus Syrien in Sicherheit gebracht. Wie der israelische Armeerundfunk am Sonntag meldete, wurden rund 800 Syrer, Mitglieder der syrischen Hilfsorganisation und ihre Familien, nach Israel geholt und dann nach Jordanien weitergeleitet. Jordanien erklärte unmittelbar darauf, die Menschen würden nun nach Deutschland, Kanada und Großbritannien gebracht.

Die Weißhelme seien durch das Vorrücken der Truppen von Machthaber Bashar al-Assad im Süden

Syriens
bedroht gewesen, berichtete der israelische Armeerundfunk weiter. Die Evakuierungsaktion sei auf Bitten der USA und europäischer Staaten erfolgt.

In einer Erklärung des jordanischen Außenministeriums hieß es,

Jordanien
habe die Aufnahme der Menschen aus „humanitären Gründen“ bewilligt, da ihr Leben in Gefahr gewesen sei. Die Regierung in Amman teilte weiter mit, Deutschland, Großbritannien und Kanada hätten „rechtlich verbindliche“ Zusagen gemacht, die Syrer innerhalb eines bestimmten Zeitraums aufzunehmen.

Bergung von Menschen

Die Mitglieder der 2013 gegründeten Hilfsorganisation der syrischen Weißhelme kümmern sich im Kriegsgebiet vor allem um die Bergung von Menschen aus Gebäuden, die durch die Kampfhandlungen zerstört wurden. Sie würden von Assads

Regierung
mit Inhaftierung und anschließender Exekution bedroht, hieß es von israelische Seite.

Die israelische Armee erklärte, der Militäreinsatz bedeute keine Änderung in der Politik Israels, das eine Aufnahme von syrischen Flüchtlingen ablehnt. „Es handelt sich um eine ausnahmsweise erfolgte humanitäre Geste“, hieß es in der Erklärung. „Israel behält seine Politik der Nichteinmischung in den Konflikt in Syrien bei. Es hält das syrische Regime für alles, was auf syrischem

Source:: Kurier.at – Politik

Prager Frühling 1968: „Ganze Welt lässt uns im Stich“

By jana.patsch@kurier.at (Jana Patsch)

Ex-KURIER-Reporterin Jana Patsch musste mitansehen, wie Sowjet-Panzer alle Hoffnungen auf Reformen in der ČSSR zermalmten.

Ich hoffe, Sie haben eine Waffe eingesteckt“, spricht mich ein Flugbegleiter auf der Strecke Athen-Prag leise an. „Warum sollte ich“, antworte ich etwas perplex. „Um Ihr Land zu verteidigen“, insistiert der Mann. „Die Russen werden bei euch einmarschieren.“ „Unsinn“, gebe ich mich zuversichtlich. „Warum sollten sie? Wir wollen doch keinen Regimewechsel, nur ein bisschen Liberalisierung – wie die neue Reisefreiheit: Nur durch sie durfte ich jetzt nach Griechenland fliegen.“

Privat

Ex-KURIER-Reporterin Jana Patsch einst…..

KURIER/Semotan Rudolf

….und jetzt, 50 Jahre später

Es ist der 1. August 1968. In der Tschechoslowakei hat die Führung der Kommunistischen Partei Demokratisierungsschritte eingeleitet, die als „Prager Frühling“ in die Geschichte eingehen sollten. Die Welt beobachtet mit einer Mischung aus Faszination und Zweifel, wie die Tschechen und Slowaken den Kommunismus zu reformieren versuchen. KP-Chef


Alexander Dubček
verkündet einen „Sozialismus mit menschlichem Antlitz“ und versetzt die Bevölkerung in einen Rauschzustand der Begeisterung. „Die Reformen gelingen. Wir werden freier leben!“

Sowjetische Propaganda

Drei Wochen später, in der Nacht auf den 21. August, platzt der Traum. In Bratislava ist es brütend heiß. Alle Fenster stehen offen. Plötzlich zerreißen Fluglärm und das Rattern von Schwerfahrzeugen die Stille. Ich schrecke auf, schalte sofort das Radio ein. Smetanas „Moldau“ ertönt, für Tschechen und Slowaken eine Art Schicksalssymphonie. Dann verliest ein Sprecher eine Erklärung des Zentralkomitees: „Heute Nacht haben fünf Armeen des Warschauer Paktes – die sowjetische, polnische, ungarische, bulgarische und die der DDR – die Grenze zur


ČSSR
überschritten, ohne Wissen der tschechoslowakischen Organe.“ Die Bevölkerung möge Ruhe bewahren und keinen Widerstand leisten.

Also doch eine Invasion! Ohne zu zögern, setze ich mich in den elterlichen

<span

Source:: Kurier.at – Politik

Ecuador könnte Assange das Asylrecht entziehen

Bericht von Enthüllungsjournalist Greenwald: Präsident Moreno will Vereinbarung mit Großbritannien aushandeln.

Ecuador könnte laut einem Medienbericht WikiLeaks-Gründer


Julian Assange
der Londoner Botschaft des Landes verweisen und ihn den britischen Behörden übergeben. Präsident Lenin Moreno wolle in nächster Zeit eine entsprechende Vereinbarung mit Großbritannien aushandeln und Assange das Asyl entziehen, berichtete der Enthüllungsjournalist Glenn Greenwald am Samstag auf der Website „The Intercept“.

Assange lebt seit gut sechs Jahren in der ecuadorianischen Botschaft in London. Er war dorthin geflüchtet, um einer Festnahme und Auslieferung nach Schweden wegen Vergewaltigungsvorwürfen zu entgehen. Die schwedische Justiz stellte ihre Ermittlungen zwar im Mai vergangenen Jahres ein. Die britischen Behörden erklärten aber, dass sie ihn beim Verlassen der Botschaft trotzdem festnehmen würden – weil er durch die Flucht in die Landesvertretung das Gesetz verletzt habe.

Assange hatte stets erklärt, er befürchte am Ende eine Auslieferung in die USA, wenn er die Botschaft verlassen sollte. Washington macht ihn für die Veröffentlichung brisanter US-Dokumente aus den Kriegen in Afghanistan und im Irak über die WikiLeaks-Plattform verantwortlich. Im vergangenen US-Präsidentschaftswahlkampf veröffentlichte


WikiLeaks
aber auch von mutmaßlich russischen Hackern gestohlene E-Mails der Demokratischen Partei und schadete damit der am Ende gegen Donald Trump unterlegenen Kandidatin Hillary Clinton.

USA bekräftigen Vorwürfe

US-Justizminister Jeff Sessions bekräftigte unlängst Vorwürfe gegen Assange. Dennoch ist unklar, ob die


USA
eine Auslieferung des WikiLeaks-Gründers fordern würden – und wie die Erfolgsaussichten in diesem Fall überhaupt stünden. Medien haben sich in den USA große Freiheiten beim Veröffentlichen auch geheimer Dokumente erkämpft.


Greenwald
bezog sich bei seinem Bericht auf Kreise aus dem Umfeld des ecuadorianischen Außenministeriums und

Source:: Kurier.at – Politik

In Lebensgefahr: Israel rettet Mitglieder syrischer Zivilorganisation aus Kampfgebiet

Israel hat in einem humanitären Schritt Mitglieder einer syrischen Zivilorganisation und deren Familien aus einem Kampfgebiet im Süden Syriens gerettet. Die israelische Armee teilte am Sonntag mit, die Menschen seien in unmittelbarer Lebensgefahr gewesen. Ihre Rettung sei auf Anweisung der israelischen Regierung und auf Bitten der USA und mehrerer europäischer Länder erfolgt.

Einen Bericht der „Bild“-Zeitung, demzufolge es sich um 800 Mitglieder der syrischen Hilfsorganisation Weißhelme handelt, konnte eine israelische Armeesprecherin in Tel…Lesen Sie den ganzen Artikel bei mz-web

Source:: MZ – Politik

1 2 3 4 5 247