Neue Corona-Regeln: Bundestag beschließt Gesetz der Ampel-Parteien

Der Bundestag hat der Änderung des Infektionsschutzgesetzes zugestimmt. Mit den Stimmen der Ampel-Parteien von SPD, Grüne und FDP ist damit die epidemische Lage als Rechtsbasis für Corona-Maßnahmen abgeschafft. Sie wird jetzt durch einen verkleinerten Katalog möglicher Länder-Maßnahmen ersetzt. Vorausgesetzt ist die Zustimmung im Bundesrat an diesem Freitag. Eine Mehrheit dort gilt wegen des Widerstands der …

Der Beitrag Neue Corona-Regeln: Bundestag beschließt Gesetz der Ampel-Parteien erschien zuerst auf landeszeitung.de.

—

Source:: Landeszeitung.de - Nachrichten

(Visited 10 times, 1 visits today)

„Alle zusammenhalten“: SPD fordert Zustimmung der Union zu Corona-Plänen der Ampel By rnd Berlin. SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz und Fraktionschef Rolf Mützenich appellieren eindringlich an die Union, die Pläne der Ampel-Fraktionen zur Corona-Bekämpfung nicht zu blockieren. Es sei wichtig, „dass wir alle zusammenhalten und eine gemeinsame Anstrengung unternehmen“, sagte Scholz am Mittwoch…
Unions-Vize Frei: Corona-Pläne der Ampel sind „unverantwortlich“ By rnd Berlin. Die Unionsfraktion im Bundestag hat die Corona-Pläne der Ampel-Parteien kritisiert. „Obwohl die Pandemie uns fordert wie nie zuvor, sendet die Ampel das Signal, wir gehen raus aus der epidemischen Lage“, sagte der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Thorsten Frei (CDU)…
Epidemische Lage: Ampel will Verbote von Gottesdiensten und Schulschließungen ausschließen By rnd Berlin. Vor der abschließenden Beratung der Pläne von SPD, Grünen und FDP gegen die verschärfte Corona-Lage im Bundestag werden die Details deutlicher. So soll künftig auch die Untersagung von Versammlungen und religiösen Zusammenkünften ausgeschlossen sein, wie aus einer Vorlage für…

Verwandte Post

Belarus meldet ersten Corona-Fall in Flüchtlingsunterkunft an Grenze

Spahn will Auffrischungsimpfungen vor Ende der Sechs-Monats-Frist ermöglich

Mann lebt mit 25 vernachlässigten Hunden in Haus – zwei Welpen verenden

Schreibe einen Kommentar Antworten abbrechen