Deutliche Mehrheit ist für den Videobeweis im Fußball

By Deutsche Presseagentur

Frankfurt/Main (dpa) – Trotz massiver Kritik in den vergangenen Monaten ist eine Mehrheit der Fußball-Fans in Deutschland noch immer für den Einsatz des Videobeweises. In einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov im Auftrag der Deutschen Presse-Agentur sprachen sich 64 Prozent der 2027 Befragten dafür aus, dass der Videobeweis in der Fußball-Bundesliga weiterhin genutzt wird. Nur 17 Prozent …

Source:: Landeszeitung.de – Nachrichten

Pfleger mit Herz ausgezeichnet

By no-reply@meinbezirk.at (Nina Schemmerl) Hans Jürgen Gutenbrunner wurde zum Eine große gesellschaftliche Herausforderung wird, nicht zuletzt aufgrund der demografischen Entwicklung Österreichs, in Zukunft die Pflege und die Ausbildung von qualifizierten Fachkräften, die mit Herz ihren Job ausüben, sein. Um die herausragenden Leistungen der Pfleger auch zu würdigen, wird seit 2012 der „Pfleger mit Herz“ gesucht und ausgezeichnet. „Die Initiative ‚Pfleger mit Herz‘ holt einen Abend lang die, die tagtäglich aus Liebe zum Menschen Herausragendes leisten, vor den Vorhang“, sagt Günter Geyer, Präsident von „Pfleger mit Herz“. Heuer wurde die Preisverleihung um drei Kategorien – „Pflege- und Betreuungsberufe“, „pflegende Angehörige“ sowie „24-Stunden-Betreuung“ – erweitert. Insgesamt 27 Nominierte, jeweils drei aus jedem Bundesland, gingen als Gewinner hervor. Darunter Hans Jürgen Gutenbrunner aus Gratwein, der in der Kategorie „Pflege- und Betreuungsberufe“ ausgezeichnet wurde. „In meiner Tätigkeit als Pflegeassistent kümmere ich mich um schwerkranke Kinder. Ich gebe täglich mein Bestes, ihnen durch diese schwere Zeit zu helfen. Ein Kinderlachen ist der schönste Dank dafür. Dass ich nun zusätzlich die Auszeichnung ‚Pfleger mit Herz‘ verliehen bekommen habe, freut mich sehr“, so Gutenbrunner.
„Die Pflege in Österreich hat so viele Gesichter. Ihnen allen gibt die Initiative eine Stimme. Unser Ziel ist es, öffentliches Bewusstsein zu schaffen“, sagt Robert Lasshofer, Mitinitiator und Kampagnen-Vizepräsident.

Source:: Meinbezirk.at

Polen: Justizreform: Polen rechnet mit EU-Verfahren

Protest mit Gesang und Lichterkette: Polen demonstrieren gegen die geplante Justizreform, die ihrer Meinung nach die Gewaltenteilung gefährdet.

Warschau – Polens Ministerpräsident Mateusz Morawiecki rechnet nach eigenen Worten damit, dass die EU-Kommission im Streit um die Justizreform seines Landes ein Rechtsstaatsverfahren einleitet. Es könnte am Ende dazu führen, dass Stimmrechte Polens ausgesetzt werden.

Nach seinem Verständnis sei die Entscheidung gefallen, am nächsten Mittwoch das Verfahren nach Artikel 7 gegen Warschau auszulösen, sagte Morawiecki am Donnerstagabend am Rande des EU-Gipfels in Brüssel. Zugleich kündigte er weitere Gespräche mit den Partnern an, um das als unfair empfundene Verfahren abzuwenden.

Die „Süddeutsche Zeitung» vom Freitag berichtete, dass die EU-Kommission die Einleitung dieses beispiellosen Schritts für den Fall vorbereite, dass Morawiecki keine Umkehr zusage. Ein Kommissionssprecher betonte allerdings auf Anfrage, noch sei nichts entschieden.

Es geht um ein Verfahren nach Artikel 7 der EU-Verträge wegen der „eindeutigen Gefahr einer schwerwiegenden Verletzung» der Rechtsstaatlichkeit. Die Klausel wurde bislang noch gegen keinen Mitgliedsstaat angewandt und gilt als extrem harte Sanktion.

Hintergrund ist der Umbau der Justiz in Polen durch die Regierungspartei PiS. Die EU sieht dadurch die Unabhängigkeit der dortigen Justizbehörden gefährdet.

Vorgesehen sind in dem EU-Verfahren mehrere Stufen. Beantragt die Kommission das Verfahren, müssten die Mitgliedsstaaten zunächst mit Vier-Fünftel-Mehrheit entscheiden, dass ein klares Risiko einer solchen schwerwiegenden Verletzung besteht.

Anschliessend könnten sie einstimmig beschliessen, dass dieser Verstoss tatsächlich vorliegt. Die Schwelle dürfte aber kaum zu nehmen sein, weil Ungarn bereits ein Veto angekündigt hat. In dem Fall könnte auch die vorgesehene Suspendierung von Stimmrechten Polens nicht beschlossen werden.

Die Kommission liegt seit Anfang 2016 mit der nationalkonservativen Regierung in Warschau im Clinch. Damals leitete Brüssel erstmals in der EU-Geschichte ein Verfahren zur Überprüfung der Rechtsstaatlichkeit ein, als Warschau die Unabhängigkeit des Verfassungsgerichts beschnitt. Ende Juli folgte dann ein Vertragsverletzungsverfahren wegen eines Gesetzes, das die Befugnisse des Justizministers bei der Besetzung von Richterposten ausweitet.

Tausende Menschen beteiligten sich in Polen am Donnerstag an singenden

Source:: Blick.ch – Ausland

Hauptstadtflughafen BER erhält neuen Eröffnungstermin

By Deutsche Presseagentur Berlin (dpa) – Das Warten auf den Start des neuen Hauptstadtflughafens dürfte noch mehrere Jahre dauern. Heute will sich der Aufsichtsrat nach mehreren geplatzten Eröffnungsterminen wieder auf ein Datum festlegen. Eine Inbetriebnahme vor 2020 gilt wegen ausstehender Arbeiten, Tests und Abnahmen im Terminal als unwahrscheinlich. Nach Medienberichten will Flughafenchef Engelbert Lütke Daldrup in der Sondersitzung …

Source:: Landeszeitung.de – Nachrichten

SPD entscheidet über Regierungs-Sondierung mit Union

By Deutsche Presseagentur Berlin (dpa) – Begleitet von Unruhe in der Partei entscheidet die SPD heute, ob Sondierungsgespräche mit der Union über eine Regierungsbildung in Deutschland aufgenommen werden sollen. Zunächst kommt das Präsidium mit der engeren Parteiführung zusammen. Danach trifft sich der 45-köpfige Vorstand, um nach der Entscheidung von CDU/CSU für Gespräche abzustimmen, ob die SPD den Weg …

Source:: Landeszeitung.de – Nachrichten

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