Theresa May im Robotermodus

By Agenturmeldung (dpa/rnd)

Ein gutes Ende beim Brexit wird es nicht geben – und das liegt auch an Theresa May. In Downing Street 10 dominieren Arroganz, Unnachgiebigkeit und leider auch Inkompetenz. Theresa May ist politisch einsamer denn je. Minister werfen aus Protest gegen den von ihr verhandelten EU-Austrittsvertrag hin. Medien ätzen mal gegen den Deal und mal gegen …

Source:: Landeszeitung.de – Nachrichten

SPD-Vize Stegner: Merz verbreite bei „Will“ „Schauermärchen aus rechten Kreisen“

By Heute nachrichten

► Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Ralf Stegner hat dem Kandidaten für den CDU-Vorsitz, Friedrich Merz, vorgeworfen, rechtes Gedankengut in Bezug auf die Flüchtlingskrise zu verbreiten.

► “Man kann ja darüber streiten, ob man es gut findet, wenn wie in den USA nun auch in Deutschland Millionäre aus der Finanzindustrie politische Ämter in Volksparteien anstreben”, sagte Stegner der Deutschen Presse-Agentur. Die lange Abwesenheit von Merz aus der Politik habe aber wohl zu erheblichen Wahrnehmungsdefiziten geführt.

► “Seine Behauptung, 2015 seien die Grenzen geöffnet worden, ist ein Schauermärchen, das in rechten Kreisen verbreitet wird, um die humanitäre Flüchtlingspolitik zu diskreditieren und gegen die zu hetzen, die damals zu uns gekommen sind”, kritisierte Stegner.

Worauf sich Stegners Merz-Kritik bezieht:

Merz hatte am Sonntag bei “Anne Will” in der ARD mit Blick auf die Flüchtlingspolitik von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) gesagt: “Bis heute ist die Frage nicht geklärt, auf welcher Rechtsgrundlage eigentlich die Grenzen geöffnet wurden im September 2015.”

Das bezog sich auf die aus Ungarn ankommenden Flüchtlinge. “Sie sind geöffnet worden für einen Flüchtlingsstrom nach Deutschland, der in dieser Form bisher noch nie in diesem Land war.”

Zugleich sagte Merz: “Es war eine großartige humanitäre Geste der Bundesrepublik Deutschland, diese Flüchtlinge nach Deutschland einzuladen.” Es hätte aber eine “einmalige Ausnahme” bleiben sollen, kritisierte der 63-Jährige.

FDP-Vize Kubicki nimmt Merz in Schutz:

Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki kritisierte Stegner für seine Attacke auf Merz wegen dessen finanzieller Situation scharf. “Die deutsche Sozialdemokratie ist nur noch erbarmungswürdig”, sagte der FDP-Politiker der dpa.

Niemand müsse sich wundern, dass die Sozialdemokraten in den Umfragen von Tiefpunkt zu Tiefpunkt schreiten. “Dass mit Stegner ausgerechnet der Meister der Erfolglosigkeit über andere richtet, ist ein deutlicher Fingerzeig dafür, dass die Träume von dem Überleben der Volkspartei SPD dauerhaft verflogen sind”, meinte Kubicki.

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Source:: The Huffington Post – Germany

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Source:: Heute nachrichten – Aktuelle

Umstandsmode an …: Meghans royale Schwangerschaftslooks

By Heute nachrichten

Sehnsüchtig haben die royalen Fans dieser Nachricht entgegengefiebert: Herzogin Meghan und Prinz Harry erwarten ihr erstes Kind! Im Frühjahr soll der königliche Nachwuchs das Licht der Welt erblicken, und GALA versüßt Ihnen die Wartezeit mit Bildern ihrer schönsten Schwangerschaftslooks

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Source:: Heute nachrichten – Kultur

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