Schallenberg vor Brüssel-Reise: „Plötzlich sitzt jemand anderer da“

By johanna.hager@kurier.at (Johanna Hager)

Bundeskanzler Schallenberg im Morgenjournal über seine erste Auslandsreise und „warum Österreich weiter ein verlässlicher Partner ist“.

Seine erste Auslandsreise führt Kanzler Alexander Schallenberg am Donnerstag nach Brüssel. Gleichsam vor dem Abflug wird er im Ö1-Journal gefragt, ob seine Botschaft – in Analogie an Bundespräsident Alexander Van der Bellen – sein werde: „So sind wir nicht!“

Es sei „ein ganz bewusstes Zeichen“, dass die erste Reise nach Brüssel führen wird, um Charles Michel (Präsident des Europäischen Rates) und Ursula von der Leyen (Präsidentin der Europäischen Kommission).  „Natürlich wird die innenpolitische Entwicklung zum Thema werden, weil jetzt plötzlich jemand anderer da sitzt, als den, den sie gewohnt sind.

Es stehe, so Schallenberg weiter, „nicht zur Diskussion, dass Österreich ein verlässlicher Partner ist, dass Österreich Kurs hält“.

„Wir hatten eine veritable Krise“ 

Es sei in der „Demokratie durchaus üblich, dass Wechsel stattfinden. Wir hatten eine veritable Krise, aber Österreich ist und bleibt ein verlässlicher Partner“.

Betreffend „Rechtsstaatlichkeit“ erwartet Schallenberg „keine unangenehmen Fragen“. Österreich habe, so Alexander Schallenberg, eine „starke Rechtsstaatlichkeit und eine funktionierende Justiz“. Müssen Tatbestände aufgeklärt werden, so werde dies geschehen. Der Kanzler „hofft nur, dass es rasch geschieht“. Eine Frage nach Rechtsstaatlichkeit sei ihm noch nie gestellt worden und werde er auch heute „sicher nicht kriegen“. 

Angesprochen auf den „ÖVP-Korruptions-Untersuchungsausschuss“ sagt der Kanzler, dass „diese Regierung mit dem Ausschuss zusammenarbeiten wird“. 

Ob er ausschließen kann, dass Akten bereits geschreddert wurden, sagt Schallenberg: „Das sehe ich bei uns nicht. Was für mich als Jurist aber klar ist: Es gibt Datenschutz und Persönlichkeitsschutzrechte, die müssen gewahrt sein.“ Wenn dies sichergestellt sei, so „sehe ich darin kein Problem“. Die Rechtslage sei klar, „es wäre nur schön, wenn sich alle daran hielten“. 

APA – Austria Presse Agentur

Das Vertrauensverhältnis zwischen ÖVP und Grünen sei nicht intakt, so Schallenberg auf Nachfrage. „Es hat eindeutig eine Erschütterung des Vertrauensverhältnisses stattgefunden“. Es gelte, ein „Basisvertrauen wiederherzustellen, weil

Source:: Kurier.at – Politik

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