„Gefahr in Verzug“: Nepp soll Strache auch ohne Schiedsgericht ausschließen

By johanna.hager@kurier.at (Johanna Hager)

FPÖ-Wien-Chef Nepp kann Strache auch ohne Parteischiedsgericht aus der Partei ausschließen. Das soll bereits vor dem Nikolo der Fall sein.

Jetzt ist es soweit. Herbert Kickls Worte vom Wochenende – „Es kann sich nur mehr um Stunden handeln“ bis Heinz-Christian Strache aus der FPÖ ausgeschlossen wird – werden wahr.

Das Parteischiedsgericht der Wiener FPÖ, das seit letzter Woche prüft, ob und inwiefern Strache ein die Partei schädigendes Verhalten vorzuwerfen ist, tagte Dienstagnachmittag erneut.

Der Vorsitzende und die zwei Parteirichter des Schiedsgerichts prüfen Unterlagen, befragen Personen und ziehen ihre Schlüsse. Schlüsse, die als Empfehlung an den Parteivorstand herangetragen werden und schlussendlich zum Ausschluss von Heinz-Christian Strache aus der FPÖ führen sollen. Soweit die Theorie. Denn das Prozedere wird ein anderes sein.

Heinz-Christian Strache wird aus der FPÖ ausgeschlossen, und FPÖ-Wien-Chef Dominik Nepp soll, wie der KURIER erfahren hat, den Ausschluss allein auszusprechen haben. Und zwar noch vor Freitag und vor der Vorstandssitzung. Wegen „Gefahr in Verzug.“ Erst danach, also gegen Wochenende, wird Nepp laut KURIER-Informationen den Vorstand einberufen und darüber unterrichten. Dass die Vorstandssitzung erst nach dem Ausschluss erfolgt, ist legitim, wenn „Gefahr in Verzug“ gegeben ist.

APA – Austria Presse Agentur

FPÖ-Wien-Chef Dominik Nepp

Berichte, wonach das Parteischiedsgericht erst Strache anhören will, der derzeit auf Urlaub ist, seien Makulatur.

Die Gründe für das nunmehrige Szenario sind vielfältig.

  • Dominik Nepp hätte laut Statuten und als Landeschef das „einfache Parteimitglied“ Strache längst ohne weiteres und ohne Parteischiedsgericht ausschließen können. Mit der Begründung: „Gefahr in Verzug„. Insbesondere die Postings von Strache auf Facebook seit seinem offiziellen Rückzug am 1. Oktober, sein Angebot,

    Source:: Kurier.at – Politik

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