Geheimer Plan? Putin könnte seine Macht mit einem geschickten Manöver ausbauen

By Business Insider Deutschland

Will mehr Einfluss in Afrika: Russlands Präsident Wladimir Putin.

Russlands Präsident Wladimir Putin arbeitet offenbar an einem Plan, mit dem er über den Ablauf seiner Amtszeit hinaus Regierungschef des Landes bleiben könnte. Das berichtet die Nachrichtenagentur Bloomberg unter Berufung auf anonyme Quellen im Kreml.

Putins Amtszeit endet im Jahr 2024. Gemäß der russischen Verfassung dürfte er nicht noch einmal für das Amt des Präsidenten antreten. Laut Bloomberg arbeiten Berater Putins daran, diese Vorschrift zu umgehen.

Wie Putin das Parlament unter Kontrolle bringen könnte

Eine diskutierte Option ist demnach, den Anteil der Sitze im russischen Parlament, die über Listen gewählt werden, von derzeit 50 auf nur noch 25 Prozent zu senken. Die restlichen Sitze würden bei Direktwahlen in lokalen Bezirken gewählt. Bei diesen könnte der Kreml Kandidaten aufstellen, die Putin-treu, aber nicht Mitglied in dessen Partei Einiges Russland sind. Die Zustimmung in der Bevölkerung für die Partei sinkt seit Monaten.

Die diskutierten Änderungen könnten bei den Parlamentswahlen im Jahr 2021 in Kraft treten. Putin könnte durch sie drei Jahre vor Ablauf seiner Amtszeit die Kontrolle über das Parlament ausweiten, ohne die Verfassung ändern zu müssen.

Möglich wäre laut Bloombergs Quellen zudem, dass Putin nicht noch einmal als Präsident, sondern als Premierminister kandidiert — und im Anschluss die Befugnisse des Präsidenten auf das Amt des Premiers überträgt.

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Warum Putins Macht in Russland infrage steht

Im Mai dieses Jahres fiel Putins Partei Einiges Russland in einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts WZIOM auf nur noch 32 Prozent der möglichen Stimmen bei einer Parlamentswahl. Das war der niedrigste Wert seit 2006 und die Fortsetzung eines seit Monaten anhaltenden Trends.

Vor allem die im vergangenen Herbst verabschiedete Rentenreform ist bei vielen russischen Bürgern besonders unbeliebt; die Opposition im Land begehrt zudem gegen den nationalistischen Kurs

Source:: Business Insider.de

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